Montag, 19. September 2016

Warum ich die AfD wähle

Blödsinn, natürlich wähle ich die AfD nicht, aber mit dieser Überschrift bekomme ich wenigstens eure Aufmerksamkeit. Korrekterweise hätte ich schreiben sollen: Warum ein Viertel der Wahlberechtigten AfD wählt, aber dann hättet ihr euch gedacht, zu wissen, was jetzt kommt: Oh ja, die böse CSU ist schuld mit ihren Rattenfänger_innenparolen. Horst Seehofer, der Schuft. Die ehemals große Koalition mit ihrer Kaltlandpolitik. Die Hater.innen mit ihren komplett jeder Schulbildung entkleideten Facebookkommentaren. Besonders schuld sind aber die Wählend*innen, die einfach dreist auf dem Wahlzettel ankreuzen, was ihnen in den Sinn kommt. Ohne euch vorher zu fragen, ob sie das dürfen. Was fällt denen ein?

Die Ursachensuche ist komplex, aber in der Politik will man von Komplexität nichts wissen. Einfache Antworten müssen her, und so sucht man nach der einen plakativen Erklärung. Die armen Abgehängten des vom Neoliberlaismus gemeuchelten Sozialstaats sollten es sein, die ihr Heil in den Heilsversprechen der AfD suchen: Es stellt sich heraus: So wahnsinnig schlecht geht es denen gar nicht. Ja, einige von ihnen gehören zu denen, die durch Hartz-IV von genau dem Staat im Stich gelassen werden, in dessen Kasse sie vorher Jahrzehnte lang Steuern und Sozialbeiträge zahlen mussten, aber diese Leute sind nicht das Gros. Es sind auch nicht die Leute, welche in Gegenden mit hohem Ausländeranteil die Schwächen schlecht konzipierter Integrationspolitik erleben. Die gibt es natürlich auch, aber die AfD ist gerade dort stark, wo man schon gezielt nach Ausländern suchen muss, wenn man welche hassen will. Tatsächlich ist allein schon aus numerischen Gründen die AfD-Wählerschaft nicht nur bei irgendwelchen spinnerten rechten Randgruppen zu suchen, sondern mittendrin in der gesellschaftlichen Mitte, bei den, wenn nicht gut, dann doch wenigstens befriedigend Situierten, bei denen mit einer ordentlichen Wohnung, mit einem halbwegs vernünftig bezahlten Arbeitsplatz und mit einer gewissen sozialen Sicherheit. Überspitzt gesagt wählen genau diejenigen deu AfD, die dazu gar keinen Grund haben, und genau hier liegt eine mögliche Ursache.

In der AfD sammeln sich nicht die materiell Ausgegrenzten, sondern diejenigen, die sich vom gesellschaftlichen Diskurs ausgeschlossen fühlen. Jetzt kommen wir auch langsam auf die Idee, wer über Jahre dafür gesorgt hat, dass immer mehr Menschen das Gefühl bekommen, Politik fände nicht mehr mit ihnen, sondern vor allem gegen sie statt: das wart nämlich ihr.

Was? Wir? Wir sind doch so wahnsinnig tolerant und weltoffen. Wir integrieren doch alles, was bei drei nicht auf den Bäumen ist. Wir sind doch für ein buntes Land, voller Vielfalt und faszinierender Subkulturen, ein Land ohne Rassismus, Sexismus, Ableismus und welche -ismen uns noch so in den Sinn kommen. Danke. Ihr habt gerade beschrieben, wie bei euch Ausgrenzung funktioniert.

In eurem Eifer, jede noch so kleine Minderheit zur berücksichtigen, habt ihr eines der zentralen Prinzipien der Demokratie ausgehebelt: Mehrheiten entscheiden. Statt dessen entscheidet, wer sich möglichst theatralisch als Opfer inszeniert. Habt ihr beispielsweise einmal überlegt, wie viele Leute ein Problem damit haben, eine Toilette zu benutzen, weil sie sich nicht entscheiden können, durch welche Tür sie gehen wollen? Wie viele Leute nutzen die Zeit, die ihr beim Sprechen des Gender Gaps lasst, tatsächlich dazu, sich das Geschlecht zu denken, das ihrer Meinung nach am besten passt? Es ehrt euch, Minderheiten zu berücksichtigen. Deren Interessen höher als die der Mehrheit zu werten, treibt die Mehrheit in die Arme derer, die ein allgemeines Gefühl der Unzufriedenheit bedienen.

Die SPD feiert sich für den Abbau des Sozialstaats und ist zu einer neoliberalen FDP-Kopie verkommen. Die Grünen finden Krieg auf einmal total prima, haben einige der schlimmsten und nebenbei auch verfassungswidrigen Überwachungsgesetze mit beschlossen und befinden sich tief im linken Flügel der CDU. Gleichzeitig hat die CDU reihenweise Themen der SPD und der Grünen übernommen. Die Kernkraftwerke - hat die CDU abgestellt. Die Frauenquote in Unternehmensspitzen - hat die CDU eingeführt. Die beiden großen Blöcke schrumpfen und schmelzen zu einem diffusen Meinungsbrei zusammen, der immer weniger Leuten schmeckt. Die sinkenden Prozentzahlen bei Wahlen sind schon beunruhigend genug. Hinzu kommen die absoluten Werte, in denen sich sinkende Wahlbeteiligungen wiederspiegeln. Dort, wo entgegen dem Trend wieder Wähler mobilisiert werden - wandern sie überwiegend zur AfD.

Gerade die Reaktion auf den Effekt, dass aktivierte Nichtwähler vermehrt die AfD wählen, verrät viel über euer Demokratieverständnis. Jahrelang lautete "wählen gehen!" euer Mantra. Hohe Wahlbeteiligung, so glaubtet ihr, sei das Patentrezept gegen Stimmgewinne der Extremisten. Jetzt steigen die Werte, aber leider nicht so, wie ihr euch vorgestellt hattet. Wählen gehen - schön und gut, aber dann gefälligst die Parteien, die euch in den Kram passen! Diese, sagen wir, nicht ganz perfekt durchgezogene Logik taucht bei euch übrigens mehrfach auf. So gilt seit einiger Zeit euer Kampf der so genannten Hate Speech. Was das ist, sagt ihr nicht so genau, und ich habe den Eindruck, ihr wollt euch ganz bewusst nicht festlegen lassen. Der Gag ist nämlich, dass sich alle einig sind, dass Hate Speech etwas Böses ist, und damit habt ihr ein wunderbares Etikett, mit dem ihr nach Belieben alles Unangenehme diskreditieren könnt. Das ist bequem, erspart es euch doch jede inhaltliche Auseinandersetzung. "Hater" draufkleben, Diskussion erledigt. So schmeißt ihr locker zusammen, was nicht zusammen gehört. Die sich in Mord- und Vergewaltigungsfantasien ergehenden Idioten, die auf Facebook keinen Satz zustande bekommen, der die deutsche Sprache nicht weit hinter die Gebrüder Grimm zurückwirft, sind für euch das Gleiche wie Don Alfonso, der für seine Kritik nicht nur deutlich gewähltere Worte findet, sondern viel gezielter ansetzt und die Punkte präziser benennt. Mit dem könntet, mit dem müsstet ihr euch beschäftigen, aber dafür fehlt euch der Schneid. Also nennt ihr ihn "Hater" und glaubt, ihn damit widerlegt zu haben.

Der Verdacht, dass es euch in Wirklichkeit nicht darum geht, rechtlich bedenkliche oder gar zu Gewalttaten aufstachelnde Texte mit rechtsstaatlichen Mitteln zu beseitigen, sondern das Netz in bester orwellscher Manier zurechtzusensieren, dass es euren Spießerfantasien von einem ordentlichen Wohnzimmer mit Knick in den Sofakissen entspricht, erhärtet sich zur Gewissheit, wenn man sich die Bigotterie ansieht, mit der ihr Inhalte beseitigt wissen wollt. Auf der einen Seite drescht ihr wochenlang auf Facebook ein, es solle sich nicht hinter formaljuristischen Argumentationen verstecken, sondern einfach drauf los löschen. Ihr bejubelt die Äußerung des Bundesjustizministeriums, beim Kampf gegen "Hate Speech" solle man auch ruhig ohne rechtsstaatliche Grundlage vorgehen.

Und dann löscht Facebook.

Ja, nee, so hatten wir das auch wieder nicht gemeint, also bitte, ja? Löschen schön und gut, aber doch nicht das. Gemeint ist das Foto des "Napalm Girls", jenes Mädchens, das weinend von einem während des Vietnamkriegs von den US-Truppen bombardierten Dorf wegrennt. Facebook sagte sich: klar, Nacktheit, das passt nicht in unser sauberes Social-Media-Disneyland. Dass diese Argumentation aus jedem beliebigen Blickwinkel einfach idiotisch ist, brauchen wir nicht zu diskutieren. Entscheidend ist: Genau das passiert, wenn man nicht nach klaren Regeln vorgeht, aber das passt in eure Spatzenhirne nicht rein. Ihr fordert Willkürmaßnahmen und beschwert euch dann, wenn sie sich gegen euch richten.

Mit dem Rechtsstaat habt ihr ohnehin eure Schwierigkeiten. Da gab es beispielsweise den Prozess gegen ein drittklassiges Fotomodell, das zuvor mit einer Vergewaltigungsklage gescheitert war. Die junge Frau konnte nicht überzeugend belegen, dass eine sexuelle Handlung gegen ihren Willen geschehen war und musste sich im Gegenzug wegen Rufschädigung verantworten. Sie setzte beim Prozess auf die Strategie, sich weiterhin als Opfer zu inszenieren, und ihr sprangt nur allzu willig auf den Zug auf. Gerichte, rechtsstaatliche Verfahren, alles Firlefanz. Was Recht und richtig ist, das sagt euch euer objektives Gefühl. Dagegen sind selbst die Zwölftafelgesetze noch fortschrittlich.

Die ganze Kläglichkeit eurer Gedankenwelt offenbarte sich Anfang des Jahres, als euch tagelang nicht einfiel, wie ihr mit den Vorfällen vor dem Kölner Hauptbahnhof umgehen solltet. Da waren nämlich Ausländer auf Frauen losgegangen. Nun sind beide Gruppen bei euch als Opfer definiert und damit jede negative Äußerung über sie ein Kapitalverbrechen. Wie beurteilt man aber eine Situation, in der ein armes, hilfloses und nur zu Gutem fähiges Opfer auf ein anderes armes, nur zu Gutem fähiges Opfer losgegangen ist? Zunächst einmal gar nicht, weil dieser Fall in eurer Ideologie niemals hätte eintreten dürfen. Dann aber kam der erlösende Gedanke: Männer. Diese Schweine. Wir ignorieren einfach die Ethnie der Täter und konzentrieren uns darauf, dass es Männer waren, die gegenüber Frauen handgreiflich geworden waren. Puh, Glück gehabt. Fast hättet ihr ernsthaft nachdenken müssen, so jedoch könnt ihr weiterhin eure Schablonen nutzen.

In Eurer Selbstgerechtigkeit geht euch jedes Reflexionsvermögen abhanden. Den militärisch kaum begründeten Mord an tausenden Menschen verhöhnt ihr mit: "Sauerkraut, Kartoffelbrei - Bomber Harris, Feuer frei!" und beklagt euch mit großen Gesten, wenn die Antworten in den sozialen Medien ebenso primitiv ausfallen. Eine Mutter hetzt ihr vierjähriges Kind mit Gedankengut auf, das zum Töten des politischen Gegners aufruft. Doch ihr verurteilt nicht die Verursacherin und deren fragwürdige Erziehungsmethoden, sondern die Äußerungen derer, die sie wild beschimpfen. Hass und Menschenverachtung,so bekommt man den Eindruck, scheinen euch nur dann zu stören, wenn sie von der falschen Seite kommen.

Ab und zu gibt es jedoch Leute, die auf Inhalte Wert legen, aber selbst deren Aktivitäten gehen auf schon fast bemitleidenswerte Weise ins Leere. So feiertet ihr Katharina Nocun für ihre Herkulesaufgabe, das Wahlprogramm der AfD gelesen und nach allen Regeln der Kunst zerlegt zu haben. Dafür gebühren ihr Lob und Anerkennung. Solche Arbeiten wären in einem Seminar für Politologie oder Geschichtswissenschaften hoch willkommen. Politisch gesehen war die Aktion allerdings komplett sinnlos.

Wer bitteschön liest denn vor seiner Wahlentscheidung die Programme der Parteien? Was soll das bringen? Bis auf wenige Sätze steht da allgemeines Gelalle drin, das im Prinzip jeder unterschreiben kann, und die wenigen Passagen, in denen es wirklich zur Sache geht, sind in der Regel genau die, welche als Erstes im Fall einer Regierungsbeteiligung der Realität geopfert werden. Wie eine Partei zu ihren vollmundigen Versprechen steht, kann man in der Regel nur auf eine Weise herausfinden: Man wählt sie und sieht dann zu, wie sie sich anstellen. Um festzustellen, dass die SPD am besten auf ewig von der Kanzlerschaft ferngehalten werden sollte, musste erst einmal Schröder Kanzler werden. Dass eine der Friedensbewegung entstammende Partei mit Hurra in den Krieg ziehen wird, konnte man auch nur herausfinden, indem man die Grünen ins Außenministerium steckte. Hier liegt übrigens auch meine Hoffnung bei der AfD: Wer von einem Fünftel, mitunter sogar einem Viertel der Wähler ins Parlament geschickt wird, muss Ergebnisse liefern, muss aus der Opposition heraus Druck auf die Regierung ausüben und sie immer wieder vorführen. Dafür fehlt aber vielen AfD-Abgeordneten schlicht das Format. Viel mehr als diffuse Vorstellungen, das alles irgendwie doof ist und denen da oben mal so richtig der Marsch geblasen gehört, haben die meisten nicht. Das wird den Wählern aber nicht reichen. Sie wollen sehen, dass sich etwas ändert, und wenn das ausbleibt, verschwindet die AfD bei der nächsten Wahl auch genau so in der Versenkung wie vor ihr Dutzende anderer Protestparteien.

Sollen wir also einfach abwarten, weil sich das Problem schon von selbst erledigen wird? Nein, das wird nicht ausreichen. Wir haben ein Potenzial von 20 Prozent Unzufriedenen, die sich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen, Tendenz steigend. Sollte sich die AfD selbst demontieren, werden diese Leute nicht reumütig in die Arme der SPD oder CDU zurückkehren. Sie werden verzweifelt jeden wählen, der ihnen sagt, dass es in Ordnung ist, so zu sein  wie die Meisten und nicht irgendwas von "Privilegien checken" murmelt. Sie werden die wählen, die nicht von "People of Color" reden, wenn es um Dunkelhäutige geht, und die nicht hysterisch aufschreien, wenn jemand "Behinderte" statt "Menschen mit Behinderung" sagt. Sie werden für die stimmen, die in einer für sie verständlichen Sprache sprechen und sich nicht verbalonanierend hinter pseudowissenschaftlichem Gequatsche über Cis und Trans verschanzen sowie in Diskussionen ohne Tothauerphrasen wie Derailing, Mansplaining oder Victim Blaiming auskommen. Sie lesen keine Wahlprogramme. Sie lesen auch nicht eure seitenlangen Blogposts, in denen ihr triumphierend darlegt, dass die AfD eben keine soziale Partei ist und dass sie sich genau gegen die wendet, deren Interessen sie zu wahren vorgibt. Während ihr herumkräht, dass alle AfD-Wähler Nazis sind, ein total antirassistisches "Nie wieder Deutschland" euren Followern auf den Weg gebt und mit dramatischem Tonfall verkündet, jetzt helfe wohl nur noch Auswandern, sagen sie sich: Nun, ich kann es mir bedauerlicherweise nicht leisten, einfach mal so auszuwandern, und abgesehen davon: Warum? Ich finde dieses Land gar nicht einmal so furchtbar, wie ihr ständig behauptet. Die Leute, mit denen ich gestern am Informationsstand gesprochen habe, wirkten auf mich ganz vernünftig. Wenn das Nazis sein sollen, dann sind die vielleicht nicht so schlimm, wie ihr immer behauptet. Dann kann man die wohl wählen.

Unsere einzige Hoffnung ist, dass die AfD, sitzt sie erst einmal eine Legislaturperiode lang in den Parlamenten, sich im Pöstchengerangel und parteiinternen Kleinkriegen aufreiben wird. Das ist ein extrem riskantes Spiel, und nicht immer gewinnen es die Richtigen. Ich weiß, man muss bei historischen Vergleichen aufpassen, aber in den frühern Dreißigern glaubte man auch, eine in der Wählergunst starke Partei in den Griff zu bekommen, indem man sie mitregieren lässt. Zwölf Jahre und 50 Millionen Tote stellte sich heraus: keine so tolle Strategie. Nun haben wir heute andere wirtschaftliche und politische Verhältnisse, und der oft bei dieser Gelegenheit zitierte Satz von der sich wiederholenden Geschichte ist in dieser Reinheit natürlich auch nicht wahr, aber wenn ich lese, wie in der Union die ersten Stimmen von der AfD als Koalitionspartner reden, frage ich mich, ob unsere Demokratie wirklich so stabil ist, wie wir in den Sonntagsreden immer behaupten.

Freitag, 29. Juli 2016

Das Böse ist immer und überall

In Nizza fährt ein Mann mit einem LKW in eine Menschenmenge und tötet Dutzende. Nahe Würzburg greift ein Mann in einem Regionalzug mehrere Passagiere an. In München erschießt ein Amokschütze in einem Einkaufszentrum 10 Menschen. In Ansbach sprengt sich auf einem Musikfestival ein junger Mann mit einer Rucksackbombe. Als wenn das nicht reichte, wird inzwischen jede Kneipenschlägerei, die es unter normalen Umständen maximal auf die Lokalseite schafft, zur Schlagzeile bei Spiegel Online hochgejazzt. Die Welt und neuerdings auch unser Land, so ist man sich einig, versinkt im Terror.

Traditionell ist der Sommer eine Jahreszeit, in der die übermäßige Hitze die deutsche Runkelrübe mit geringerer Rechenleistung arbeiten lässt. Das kennt man von seinem Laptop: Kann der Lüfter den Prozessor nicht mehr ausreichend kühlen, fährt das System den Takt runter. Das ist nicht weiter kritisch, wenn man gerade mit der Textverarbeitung rumklimpert, aber sehr gefährlich, wenn man gerade jedes Quentchen Leistung für komplizierte Berechnungen bräuchte - zum Beispiel, wie man mit Terrorismus am besten umgeht.

In Deutschland geschehen etwa 300 Morde pro Jahr, also alle 1,2 Tage einer oder 5 in 6 Tagen. Durch die Anschläge der letzten Tage wird die Zahl in diesem Jahr wohl leicht höher liegen. Bei den regulär Ermordeten hechelt kein CSU-Sicherheitsexperte im Minutentakt neue Forderungen in Mikrofone, wie man dem künftig besser begegnen könnte, aber das nur nebenher. Die Frage ist: Wie kann man künftig solche Anschläge verhindern?

Die Antwort ist ernüchternd: gar nicht. Zumindest nicht, wenn wir dieses Land noch halbwegs wiedererkennen wollen.

Terrorismus ist von seiner ganzen Idee her auf Low-Tech ausgerichtet. Es war immer schon der Kampf der schlecht Bewaffneten gegen die gut Bewaffneten, der Guerilla geen die Armee. Nur ganz selten bastelt sich da jemand etwas wirklich Raffiniertes zusammen, wie wir es aus dem Kino kennen. Meistens sind es einfache Waffen, die man ohne große Schwierigkeiten auf dem Schwarzmarkt bekommt, oder mit Baumarktware gefertigte Sprengsätze. Vor allem die jüngste Taktik des "Islamischen Staats" setzt auf einfachste Mittel, so dass die Vorbereitung einer Tat nicht von einem regulären Einkaufsbummel zu unterscheiden ist.

Eine Axt ist das Standardwerkzeug eines Gartenbesitzers. Wollen Sie jetzt jeden Kaminholzhacker vorsorglich einsperren? Stabile Messer hat jedes Kaufhaus in der Küchenabteilung. Soll jetzt Brotschneiden als Vorbereitung eines Terrorakts gelten? Die Bombe befand sich in einem Rucksack. Als Konsequenz werden jetzt auf größeren Veranstaltungen Rucksackverbote ausgesprochen, was an Idiotie ungefähr der Maßnahme gleich kommt, an Bord von Flugzeugen nur noch Behältnisse mit einem maximalen Fassungsvermögen von 100 ml Flüssigkeit zuzulassen. Besonders bezeichnend finde ich die Reaktion in Deutschland auf den Amokfahrer von Nizza: Da kam nämlich exakt niemand mit der Forderung daher, künftig härtere Führerscheinprüfungen durchzuführen, Ärztliche Atteste vorzulegen, wenn man einen LKW mieten will oder Autofahrer mit lebenslänglicher Haft zu bestrafen, wenn sie in der Tempo-30-Zone zu schnell fahren. Nicht, dass dies irgendetwas brächte, aber sehen Sie sich doch die anderen Forderungen durch. Nein, nein, Autos sind dem Deutschen heilig. Was der Führer mit den Juden gemacht hat, das war nicht so nett, aber Autobahnen hat er gebaut. Wenn man uns ließe, hätten wir einen Mercedes Benz als Bundespräsident und einen Porsche als Kanzler. Deswegen: Amokfahrten - ja irgendwie schon schlimm, aber so sindse halt. Es wäre schön, reagierten die Deutschen auch bei anderen Themen ähnlich entspannt.

Jetzt hat sich dummerweise in München herausgestellt, dass der Täter Deutsch-Iraner war, was praktisch gleichbedeutend mit einer IS-Mitgliedschaft ist, aber mit dem Islam nichts am Hut hatte. Im Gegenteil: Er stand dem rechtsradikalen Umfeld deutlich näher als religiösem Spinnertum. Da lässt sich kein sauberes Feindbild aufbauen. Was bleibt also übrig? Das Internet.

Neuen Dingen und insbesondere dem Internet steht der Deutsche schon traditionell äußerst skeptisch gegenüber. Das Internet mag der Deutsche eigentlich nur dann, wenn er sich darin schön überwachen lassen kann. Bei Facebook zum Beispiel. Von Google. Von Amazon. Beim Pokemon-Jagen. So lange klar ist, dass der Blockwart regelmäßig Meldung bekommt, dass sich alle zackig und vorschriftsgemäß verhalten, ist alles prima. Aber dann gibt es ja noch dieses Darknet. Das DARKNET. DAS DAARRKNETT!

Da können sich die Leute frei bewegen. Einfach so. Ohne Genehmigung. Wo kommen wir da hin? Es soll dort sogar Leute geben, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Obwohl das in ihrem Heimatland verboten ist. Sollen wir so etwas dulden? WOLLEN WIR DAS?

Wenn man Presseberichen glaubt, dann ist es einfacher, im Darknet eine Waffe zu kaufen als auf dem Markt eine Schale Erdbeeren. Nur wer genauer liest, stellt fest, dass man offenbar mehrere Anläufe braucht, weil nicht jeder angebliche Waffenhändler auch einer ist. Die Einen wollen einfach nur das Geld, die Anderen sind Ermittlungsbehörden, die nämlich allen anders lautenden Gerüchten zum Trotz natürlich im Darknet ermitteln. Warum auch nicht? Ganz so einfach scheint es mit dem Waffenkauf im Darknet also doch nicht zu sein.

Dann kommt die Bezahlung. Die findet mit Bitcoin statt. MIT BITCOIN. Eine Währung, die unabhängig von staatlicher Kontrolle funktioniert und darüber hinaus auch noch anonym ist. Wie Bargeld. Ungeheuerlich. Dass Bitcoin nur bei entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen echte Anonymität bietet und man, um an Bitcoins zu gelangen, staatliche Währungen auf meist nicht-anonymen Wegen eintauschen muss, wird dabei oft vergessen.

Dann kommt die Lieferung. Im Fall des Münchner Attentäters fand sie über die Packstationen der Deutschen Post statt. ÜBER PACKSTATIONEN. Na gut, die haben Probleme mit gestohlenen Nutzerkonten, aber abgesehen davon ist dieses letzte und entscheidende Glied in der Kette so eindeutig in der Analogwelt mit ihren seit Jahrhunderten immer wieder verfeinerten Ermittlungsmethoden, dass das Narrativ vom rechtsfreien Raum hier beim besten Willen nicht verfängt.

Hoffentlich findet niemand heraus, wie der Mann in das Einkaufszentrum gefahren ist, sonst kramt wieder jemand die an Idiotie kaum noch zu überbietende Forderung heraus, an Bahnhöfen, besser noch an Bushaltestellen, Gepäckschleusen zu errichten.

Selbst für die Forderung nach der Vorratsdatenspeicherung sind sich die Superspezialexperten der CSU nicht zu schade. Sekunde, die haben wir doch schon? Die sollte uns doch aber vor allem Bösen bewahren, wenn uns auch nicht ganz klar ist, wie. Ja, das lag daran, dass sie nicht vorrätig und speicherig genug war. Wenn wir das Pferd totgeritten haben, kaufen wir uns einfach eine größere Peitsche.

Damit es auch denen klar wird, deren IQ gerade einmal zum Union-Wählen reicht: Gegen Küchenmesser, Autos und Rucksäcke hilft kein noch so ausgeklügelter Polizeistaat. Es ist nicht so, als hätten wir nicht 56 Jahre lang ausprobiert, ob uns die totale Überwachung nicht von allem Übel erlöst. Wir haben sogar zwei verschiedene politische Richtungen sich an der Aufgabe versuchen lassen - nur um sicher zu gehen. Am Ende der Versuchsreihe 1989 waren wir uns einig: hat nicht funktioniert. Die Überwachung war zwar so gut, dass wir sogar Leute ins Gefängnis steckten, die den falschen politischen Witz rissen, aber Kriminalität gab es trotzdem. Gesetze sind in erster Linie für die Gutwilligen, die Dummen und die Faulen. Alle Anderen finden immer einen Weg, sie zu umgehen. Natürlich bekommen wir das Darknet irgendwie abgeschaltet oder zumindest den Zugang dazu erheblich erschwert. Die Chinesen zeigen, wie es geht. Das hindert aber niemanden, an den staatlichen Sperrmaßnahmen vorbei dennoch ins Onion-Netz zu gelangen. Was wir (oder die meisten von uns) durch ein Tor-Verbot verlieren, ist eine der letzten Möglichkeiten, frei und anonym zu kommunizieren. Was wir gewinnen ist - nichts. Nicht einmal Sicherheit vor Terroristen.

Donnerstag, 31. Dezember 2015

Hacker auf dem Weg zur gesellschaftlichen Verantwortung

Das Thema "Verhältnis zwischen Hackern und dem Rest der Welt" zieht sich schon seit einigen Jahren durch den Congress. Behandelte der 27C3 mit "We come in peace" die vorsichtige Annäherung zur Nicht-Nerd-Sphäre, war der 28C3 mit "Behind enemy lines" schon skeptischer und sah die Hacker auf sich gestellt in einer für sie fremden Umgebung. Selbstkritisch forderte der 29C3 auf, sich zuständig zu fühlen, Verantwortung zu übernehmen. "Not my department" durfte nicht länger als Ausrede herhalten, die Hände in den Schoß zu legen und darauf zu warten, dass die Anderen schon irgendwie die Sache erledigen. Große Ratlosigkeit herrschte ausgerechnet auf dem Jubiläums-Congress 30C3, der ganz ohne Motto auskommen musste. Fast schon starr vor Entsetzen mussten die Hacker sehen, wie ihre Träume von einer besseren, freieren und menschlicheren Welt durch unkontrolliert marodierende Ermittlungs- und Geheimdienstbehörden zerstört wurden. Alle Versuche, den Nicht-Nerds zu vermitteln, dass die Aufgabe von Freiheit keineswegs mehr Sicherheit bringt, schienen gescheitert.

Natürlich durfte Resignation nicht den restlichen Lauf der Dinge blockieren, und so forderte der 31C3 mit "A new dawn", es noch einmal zu versuchen.

Es gehört schon fast zur Tradition des Clubs, das jeweils neue Motto erst einmal zu bekritteln, und so hub das Gejammer auch diesmal wieder an, als verkündet wurde, es ginge diesmal um "Gated communities". Die Einen hatten das Motto schlicht falsch verstanden und vermuteten, es ginge darum, neue abgeschottete Bereiche zu errichten, krittelten die Anderen, der Club habe es gerade nötig, Cliquenbildung anzuprangern, da gerade er es ist, der sich gern als die Elitenvereinigung aufführt, die mit den weniger tollen Leuten nichts zu schaffen haben will. Dass die Organisatoren sich dieses Umstands durchaus bewusst sein könnten und mit dem Motto auch intern einen Umbildungsprozess anstoßen wollen, schien ihnen komplett abwegig. So viel Selbstironie trauten sie ihnen nicht zu.

Selbstironie ist ohnehin nicht gerade die Stärke der Gutmensch_innenbewegung, die sich seit einigen Jahren mal mehr, mal weniger lautstark im Clubumfeld zu Wort meldet, erfolgreich die Piratenpartei kaputtgetrollt hat und beim 29C3 einiges unternahm, um die Veranstaltung zu kippen. Auch diesmal rumorte sie etwas vor sich hin und versuchte, sich an ihrem Lieblings-Hassobjekt Felix von Leitner abzuarbeiten, weil er es gewagt hatte, ihr heiliges Mantra "Check your privileges" als Titel eines Vortrags über Computersicherheit zu nehmen, in dem es um die saubere Rechtezuweisung bei Computerprogrammen ging. Wer die Stirn hat derartige Gedankenverbrechen zu begehen, ist nicht nur ein Antifeminist - war wir alle schon seit Jahren wissen -, sondern er ist sogar ein Antisemit - worauf auch immer sich diese steile These gründet. Nun mag Fefe nicht unbedingt der große Sympath sein, die teuflische Mischung aus Richelieu und Hitler, zu der ihn sene Gegner gern stilisieren, ist aber auch ein wenig viel der Ehre und verwechselt die Relevanz, die ihm eine relativ kleine Gemeinde zugesteht, mit realem Einfluss. Mehr noch: Wer sich seiner Sache so wenig sicher ist, dass ihn ein derart kleiner Seitenhieb komplett aus der Ruhe bringt, bestätigt von Leitners These, dass man solche Leute einfach nicht ernst nehmen kann.

Als der Congress vor drei Jahren zurück nach Hamburg zog, war man sicher, dass auf absehbare Zeit keine Platzprobleme auftauchen werden. Zu groß erschien das Gebäude, das man zu diesem Zeitpunkt nicht einmal komplett gemietet hatte. Inzwischen aber ist das ganze CCH vom Congress in Beschlag genommen. 12.000 Menschen bietet das Haus Platz, und auch das reicht nicht mehr. Die Dauertickets waren schon Wochen vor Veranstaltungsbeginn ausverkauft, und jeden Morgen stapelten sich im Foyer die Leute, die auf eine Tageskarte hofften. Kurz: Der Congress ist fast wieder da, wo er war, als er aus dem BCC auszog, und die würdelose Ticketlotterie vergangener Jahre wünscht sich hoffentlich niemand wieder zurück. Wenn der Club seinem Anspruch, abgeschirmte Gemeinschaften aufbrechen zu wollen, erfüllen will, musss er eine Möglichkeit finden, allen Leuten, die teilnehmen wollen, das auch zu ermöglichen. Niemand hat gesagt, dass dies einfach sein wird, aber wenn die Hacker wirklich so schlau sind, wie sie von sich glauben, sollten sie hier eine Lösung finden.

Einer der auffälligsten Versuche, Absperrungen zu überwinden, bestand in der Maßnahme, Toiletten nicht mehr nach Geschlechtern zu trennen, sondern nach der Frage, ob man sitzen oder stehen wolle. Wer schon einmal bei Großveranstaltungen erlebt hat, wie schlecht Loadbalancing auf geschlechtergetrennten Toiletten funktioniert, wird schon aus reinem Pragmatismus diese Idee begrüßen. Da aber in einem akademisch geprägten Umfeld selbst so banale Dinge wie die Entsorgung körperlicher Abfallprodukte ideologisch aufgeladen und diskutiert werden müssen, wurde auch hieraus gleich wieder ein Genderthema - was auch prompt diegenigen auf den Plan rief, deren Ratio beim Wort "Gender" in den Hibernate-Modus schaltet und zur Debatte führte, wie denn nun ideologisch korrekt uriniert wird. Um es mit einer in der Szene kursierenden Redewendung zu sagen: "Das kannste schon so machen, aber dann isses halt Kacke."

A propos Toilette: Der Congress hat aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt und der Congress-(Magen-Darm-)Grippe den Kampf angesagt, die auf dem 31C3 scharenweise Leute aus dem Verkehr gezogen hatte. Wenn 12.000 Menschen sehr eng zusammen hocken und einige von ihnen ein massives Problem mit Körperhygiene haben, breiten sich Krankheiten explosionsartig aus. Eine sehr einfache und gleichzeitig sehr wirksame Gegenmaßnahme besteht im regelmäßigen Händewaschen, insbesondere vor dem Essen. Darüber hinaus sollte man nichs essen, von dem unklar ist, wer es vorher in den Händen und was er vorher angefasst hatte. Daran hielten sich offenbar viele Congressbesucherinnen, und so gab es in diesem Jahr keine größeren Zwischenfälle zu registrieren.

Rückblickend auf das Jahr 2015 fiel häufiger der Begriff "Katastrophenjahr". Die Vorratsdatenspeicherung wurde alle Einwände ignorierend wieder eingeführt, dafür wurde die Netzneutralität abgeschafft. Nach den Pariser Anschlägen greift Terrorhysterie um sich, und Regierungen begrüßen dankbar jede Gelegenheit, ihre Macht auszuweiten. Mündige Völker waren schon immer eine dumme Idee. In Diktaturen laufen Dinge viel geordneter.

Doch ganz so düster ist die Lage auch wieder nicht. Die Erfolge sind vielleicht nicht so strahlend wie damals, als die Vorratsdatenspeicherung erstmals in Deutschland verboten wurde, aber sie sind da. So stellte sich beispielsweise heraus, dass man nicht einfach kritische Journalisten des Landesverrats bezichtigen und ins Gefängnis stecken kann. Der Generalbundesanwalt, der jahrelang die durch den BND begangenen Grundrechtsverletzungen ignoriert hat, aber gegen die Blogger von Netzpoltik.org die ganz große Keule herauskramen zu müssen meinte, hatte die Heftigkeit der öffentlichen Reaktion offenbar unterschätzt und musste seinen Posten räumen.

Ein weiterer Erfolg ist die Ausbreitung des Freifunks - so traurig auch der Anlass sein mag. Die große Menschenmenge, die in den vergangenen Monaten aus ihrer Heimat flüchten musste und hier in Massenunterkünften notdürftig untergebracht wird, hat neben unmittelbaren Bedürfnissen wie denen nach Essen und einem Bett auch andere, nicht ganz so offenbare, aber dennoch dringede wie die nach Kommunikation. Diese scheitern aber oft an bürokratischen Hürden. Die öffentliche Hand könnte einfach einen Stapel WLAN-Router kaufen und sie in den Heimen aufstellen, aber die Angst vor der Störerhaftung ist zu groß. Hier schaffen die Freifunker einfach Fakten, indem sie ohne lange Absprache mit ihrer Hardware auftauchen und den Heimbewohnerinnen freies WLAN mit minimalen rechtlichen Risiken ermöglichen. Es ist ein klassischer Hack: Die Heimverwaltung ist froh, dass die Freifunktechnik die Störerhaftung umgeht, die Freifunker sind froh, dass sie ihr freies, unzensiertes Netz erweitern können. Wer weiß, wie bald wir es brauchen werden.

Schließlich hat der Bundestag den Routerzwang aufgehoben. Das ist in mehrfacher Hinsicht eine positive Überraschung, weil man sich kaum vorstellen kann, dass außerhalb der Gruppe der Hardcore-Nerds überhaupt eine nennenswerte Menge Menschen existiert, die sich am Routerzwang stört.

Der Anspruch, aus den eingezäunten Grüppchen auszubrechen, ist selbst innerhalb der Hackergemeinde nicht unumstritten. Man muss nur über das Congressgelände gehen und darauf achten, welche Gruppen ihre Tische offen und für Außenstehende einladend aufgebaut haben und wer sich hinter Barrieren und Stellwänden verschanzt hat. Insgesamt aber scheint der einladende Charakter des Congresses zu überwiegen. Immerhin stieg seine Besucherinnenzahl seit der Rückkehr nach Hamburg jährlich um 3.000 Menschen. Zieht man von den 12.000 Leuten, die sich auf dem 32C3 trafen, die 6.000 Clubmitglieder ab, die maximal anwesend gewesen sein können, bleiben weitere 6.000, die der Club darüber hinaus anlocken kann. Man merkt auch am Medieninteresse, dass der Congress wahrgenommen wird. Das mag teilweise der traditionell nachrichtenarmen Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr geschuldet sein, es ist aber wohl auch due besondere Atmosphäre der Veranstaltung. Zum Einen dürfte es kaum eine Veranstaltung geben, die von ihren Teilnehmerinnen so liebevoll und bis ins Detail optisch gestaltet wird. Das fängt bei den zigtausend Deckenleuchten an, die jede einzeln mit bunter Folie abgeklebt werden und hört beim raumschiffartig gestalteten Tunnel zum Hackcenter nicht auf. Zum Anderen sind es die Besucherinnen selbst, die den Congress auszeichnen. 12.000 Menschen bergen ein großes Konfliktpotential, aber wirklich schlimmen Ärger gibt es nicht. Das zeigt sich unter anderem daran, dass immer noch viele verwaiste Laptops herumstehen, deren Besitzer nicht befürchten, dass den Geräten etwas zustößt. Das zeigt sich aber auch daran, dass die veranstaltungseigne "Security" gerade einmal aus einer handvoll Nerds besteht, deren Auftauchen allein schon so viel Respekt einflößt, dass Hausverbote in all den Jahren zur absoluten Ausnahme gehören. So etwas wie Körperkontrollen oder Taschendurchsuchungen ist völlig undenkbar. "Be excellent to each other", ist keine leere Phrase. Sie wird auf dem Congress gelebt.

So nimmt die Gemeinde den Congress auch zum Anlass, sich selbst zu feiern. Das Gefühl, dem Rest der Menschheit ein paar Jahre voraus zu sein, kann man überall spüren, und so unbescheiden dieses Selbstbild auch sein mag - es ist nicht unbegründet. Wer sich so wie der CCC seit über 30 Jahren nicht nur mit der Technik selbst, sondern auch mit ihren gesellschaftlichen Auswirkungen beschäftigt, hat einige Dinge begriffen, die dem Rest noch nicht klar sind. Doch statt sich nun in ihre Hackspaces zurückzuziehen und mitleidig auf die restliche Welt zu blicken, die noch nicht so weit ist, fordert das Motto des 32C3 dazu auf, hinaus zu gehen, und aus der gesellschaftlichen Relevanz, die man unbestritten inzischen hat, auch gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. So peinlich die Frage des Innenministers nach einer "Notfallnummer" des CCC war - der zugrunde liegende Gedanke, es reiche nicht aus, einmal jährlich in den "Security Nightmares" auf Missstände hinzuweisen, sondern man müsse auch konstruktiv eingreifen, ist nicht von der Hand zu weisen. Die Frage ist nur, wie dieser Beitrag genau aussehen soll.

Es ist ja nicht so, als hätte der Club vor allem nach dem Schockerlebnis des KGB-Hacks nicht immer wieder versucht, in den demokratischen Diskurs einzugreifen. Teilweise geschah dies mit weit reichenden Folgen, wie beispielsweise den Gutachten vor dem Bundesverfassungsgericht in den Verhandlungen gegen die Vorratsdatenspeicherung, Wahlcomputer und Onlinedurchsuchung. Doch die Rolle des Clubs ist eher eine reaktive. Irgendwer verschusselt es, und der CCC muss wieder eingreifen, um die Sache zu richten. Besser wäre es natürlich, schon weiter vorn im Prozess, bei der demokratischen Willensbildung einzugreifen, aber genau da weiß inzwischen niemand, wie das funktionieren soll. Der Versuch, mit der Piratenpartei eine Art parlamentarischen Arm des Clubs zu schaffen, ist grandios gescheitert. Die heillos zerstrittene Partei spielt allenfalls in irgendwelchen Ratsversammlungen noch eine Rolle. Spätestens auf Landsebene warten die wenigen verbliebenen Mandatsträger darauf, bei der nächsten Wahl ihren Sitz zu verlieren. Gründe dafür gibt es viele, und die schöne Selbstillusion, man werde von den Medien absichtlich ignoriert, lenkt wohlfeil vom eigenen Versagen ab und klingt schon arg nach "Lügenpresse". Die wahren Ursachen reichen von einer zu raschen Expansionsphase, in deren Verlauf man sich auch jede Menge Idioten und Karrieristen eingetreten hat, über eine unzureichende Diskussionskultur bis hin zur ernüchternden Erkennnis, dass politisches Tagesgeschäft ganz schön öde sein kann. Am Ende stehen tausende verbrannte Aktivisten, die vor allem eins wissen: nie wieder eine Parteineugründung.

Der naheliegendste Weg zur politischen Einflussnahme führt in diesem Land eindeutig durch die Parlamente. Dummerweise ist das auch genau der Weg, der sich für die Nerdgemeinde als ungeeignet erwiesen hat. Vielleicht gibt es eine Chance für eine Piratenpartei 2.0, aber dazu müsste man mehr als nur ein paar Feinjustierungen am zuletzt gescheiterten Versuch vornehmen. Das Problem ist struktureller Natur und lässt sich nicht dadurch lösen, dass man das nächste Mal andere Leute in den Vorstand wählt und auf dem Liquid-Democracy-Server die aktuellen Patches einspielt.

Nun ist die Aufgabe, dass der direkte Weg nicht funktioniert und man es deswegen über einen Umweg versuchen muss, eine klassische Herausforderung des Hackings. Ich bin gespannt, wie die Lösung aussehen wird.

Montag, 21. Dezember 2015

Ich will nicht das sein, was ich bin (Du darfst)

Die Aufregung war groß: Eine Farb-äh Schwar-äh Person-of-Colour-Bürger*innenrechtsaktivistin wurde bezichtigt, genetisch gesehen eben nicht farb-äh schwar-äh person-of-colour zu sein. Sowas geht ja nun überhaupt nicht. Man versprach uns rassisch einwandfreie Aktivistinnen. Da half es auch nichts, dass die Betroffene erklärte, sie fühle sich nun einmal als Farb-äh, Schwar-äh, Person of Colour, nein, sie musste von ihren Ämtern zurücktreten.

Die sonst um theatralische Aufschreie nicht verlegene Bürger*innenrechtsbewegung hielt sich auffallend zurück, was die Kommentierung dieses Vorgangs anging, und das verwundert nicht, berührt er doch eine unangenehme Frage: Wie weit darf ich Leuten zugestehen, nicht ihre genetische Disposition haben zu wollen, sondern sich eine andere zu wünschen und sich entsprechend zu verhalten?

Seit Jahrzehnten herrscht beispielsweise Einigkeit darüber, dass Gene allein nicht darüber entscheiden dürfen, ob man nun ein Mann oder eine Frau ist. Wenn ein Mann sich als Frau fühlt (oder umgekehrt), ist es im Wesentlichen egal, was der eigene Körper äußerlich darstellt. Im Extremfall erkennt die Krankenkasse die Situation sogar an und zahlt die Operationskosten sowie die Medikamente, um den Körper dem Geist anzupassen.

Bis hierhin ist die Lage relativ einfach. Wenn sich jemand einen anderen Körper wünscht, steht es uns nicht zu, darüber zu richten. Es betrifft uns nicht, es schadet uns nicht, warum also sollten wir ihm oder ihr diesen Wunsch verwehren? Komplizierter wurde es in den vergangenen Jahren, als sich herausstellte, dass es Leute gibt, die sich in der Geschlechterfrage nicht eindeutig festlegen wollen. "Na komm", mögen viele denken. "es kann ja nun wirklich nicht so schwer sein, sich in dieser Hinsicht irgendwann einmal zu entscheiden", doch dem Anschein nach ist es nicht nur schwer, die Betroffenen legen auch großen Wert darauf, auf  diesen Umstand möglichst oft und lautstark hinzuweisen. So wurde zwischenzeitlich Facebook um eine Möglichkeit erweitert, im Profil neben männlich und weiblich auch noch diverse andere Fälle einzutragen. Letztlich gilt auch hier: Es schadet niemandem, also gut, dann lass sie halt gewähren, auch wenn sie sich häufiger mal umentscheiden, ist das ihre Sache.

Die für ihren grob austeilenden Stil bekannte Zeichentrickserie Southpark hat sich vor einigen Folgen der Sache angenommen. Angewidert von den ständig überfüllten und verdreckten Jungentoiletten behauptet Cartman, sich als Mädchen zu fühlen und beansprucht folgerichtig, deren deutlich weniger frequentierten und saubereren Toiletten benutzen zu dürfen. Die Schule geht zwar von einem weiteren Bluff des Jungen aus, fürchtet aber die öffentliche Auseinandersetzung, die entstünde, entsprächen sie seinem Wunsch nicht und richten schließlich nur für ihn eine eigene Toilette ein.

So bizarr die Geschichte auch erscheinen mag, sie lehnt sich an tatsächliche Ergeignisse an. Wie üblich, hat natürlich die Realität schon längst die Satire überholt. In den USA gibt es inzwischen den Fall eines Schülers, der als Mädchen geboren wurde, sich aber als Junge fühlt, daraufhin eine eigene Toilette gestellt bekommt und sich nun über genau diese Sonderbehandlung beschwert. er fühle sich diskriminiert, wenn er nicht die Toilette benutzen darf, die er für sich angemessen findet.

Wer bis hierhin zustimmend nickt und meint, im Prinzip sei das alles zwar schon etwas skurril, aber als tolerante Menschen müssten wir schon irgendwie damit klarkommen, sollte dann aber auch keine Schwierigkeiten damit haben, wenn sich jemand als Person of Colour fühlt und entsprechend behandelt werden möchte. Ob Geschlechter- oder Hautfarbenfrage, das darf nun wirklich keine große Rolle spielen. In der Konsequenz ist es doch nur verständlich, wenn eine selbst ernannte Person of Colour sich gegen die Diskriminierung einsetzt, der sie sich nicht ausgesetzt sähe, hätte sie nicht den unbändigen Wunsch verspürt, eben dieser Gruppe anzugehören. Böswillig gesagt: Sie will für ihr Blackfacing auch noch gemocht werden.

Sie sei nicht etwa Person of Colour, sondern schlicht und einfach verrückt, heißt es aus ihrem Umfeld, aber auch diese Erklärung erscheint mir nicht konsistent. Warum bezeichnen wir eine mit ihrer Hautfarbe unglückliche Frau als geistesgestört, aber wenn sie das Geschlecht wechseln wollte, hätte sie unsere gesamte Solidarität? Selbst wenn es verrückt wäre, warum tolerieren wir die eine Verrücktheit, nicht jedoch die andere?

Insgesamt birgt der an sich sinnvolle Ansatz, die Gefühle anderer Leute ernst zu nehmen, einige Fallen. Das zeigt sich beispielsweise bei der Frage, was sexuelle Belästigung ist. Der Gesetzgeber neigt hier dazu, genau zu definieren, welche Handlungen noch zulässig sind und welche nicht. Jetzt argumentieren unter anderem Feministinnen völlig zu recht, das könne man nicht pauschalisieren, die Frage, ob sie sich belästigt fühle, müsse jede für sich selbst beantworten. Das klingt zunächst einleuchtend, führt aber gerade, wenn es zum Strafprozess kommt, in eine Situation, die wir seit den Zwölftafelgesetzen eigentlich abgeschafft haben wollten: zur Willkürjustiz. Das sich als solches fühlende Opfer wird zur Richterin, es gibt keine neutrale, über den Sachverhalt entscheidende Instanz mehr, allein das Gefühl der Klägerin zählt.

Wer diese, Jahrhunderte juristischer und humanistischer Überlegungen geschmeidig über den Haufen werfende Argumentation akzeptiert, sollte erst recht keine Schwierigkeiten damit haben, wenn eine Nicht-Person-of-Colour sich als Person-of-Colour fühlt, aber seltsamerweise höre ich diese Argumentation im Moment selten.

Insgesamt scheint die Argumentation, wer sich wann warum als was zu fühlen habe, stark vom gerade verfolgten politischen Ziel abzuhängen. So zählen die Bloggerinnen von "50 Prozent" seit Jahren penibel den Anteil von Männern und Frauen auf den Referentenlisten verschiedener Veranstaltungen. Erste Frage: Was ist eine Frau? Antwort: "Mit Frauen* meinen wir alle, die sich selbst als Frau verstehen." Zweite Frage: Wie findet ihr heraus, welche Person auf einer Namensliste sich als Mann, welche als Frau versteht, und überhaupt: Ist diese Unterscheidung nicht aufs Diskriminierendste grob? Darüber schweigt das Blog auffallend, genauso wie zu Fragen mathematischer Grundlagen, die das wohlige Gefühl stören könnten, sich als Opfer_in zu fühlen und damit alle widerfahrende Unbill nicht etwa der eigenen Unfähigkeit, sondern der verschworenen Umwelt anlasten zu können. So hingegen wird einfach eine Namensliste abgeklappert und nach Gutsherr*innenmanier entschieden, wer darauf sich als Frau oder als Mann zu fühlen habe. Ebenso ausgeklammert wird der Aspekt, wo sich der Anteil von Frauen oder Männern bei den Einreichungen zu einer Konferenz bewegt. Gab es beispielsweise zwei Plätze zu vergeben mit 10 Einreichungen von Männern sowie einer Frau, wurden bei paritätischer Verteilung 90 Prozent der Männer abgelehnt, während 100 Prozent der Frauen angenommen wurden. Auf einmal lautet dann die Frage nämlich nicht mehr, warum das fiese Programmkomitee Frauen diskriminiert, sondern warum so wenig Frauen sich ermutigt fühlten, für die Konferenz etwas einzureichen. Während man am ersten Symptom mit einer Quotenregelung noch irgendwie herumfrickeln kann, ist es sehr viel schwieriger, am zweiten Symptom etwas zu ändern.

Die Idee, den Begriff "Geschlecht" vollkommen von biologischen Zwängen abzukoppeln, mag uns auf der gesellschaftlichen Blümchenwiese ein paar verträumte Stunden einbringen, letztlich bettelt diese Idee aber geradezu darum, missbraucht zu werden. Eine Konferenz hat eine Frauenquote? Wunderbar, bei Einreichungen fühle ich meine weibliche Seite immer besonders stark. Zu anderen Anlässen krame ich dann wieder den Mann in mir hervor. Beschwert sich jemand, weise ich entrüstet darauf hin, wie diskriminierend und rückständig es doch ist, Menschen ein für allemal auf ein Geschlecht festlegen zu wollen, ich hätte schon genug darunter zu leiden, die Varianz meiner Identitäten nicht frei leben zu können, und dann werde ich auch noch zutiefst traumatisiert, indem man mir gewaltsam ein Geschlecht aufnötigen wolle.

Es kommen unterhaltsame Jahre auf uns zu.

Montag, 14. Dezember 2015

Facebook und die Links-Pegida

Wer wissen will, was genau bei der politischen Linken schief läuft, muss sich einmal in deren Niederungen begeben. Dorthin, wo falsches Gendern fast schon ein Todesurteil bedeutet. Dort, wo extrem rechts und extrem links sich vor allem darin unterscheiden, dass die Linken das mit den Nebensätzen besser begriffen haben. Dort, wo die linke Pegida sitzt: bei "Linksunten".

Da ist man neuerdings ganz stolz darauf, Facebook "gehackt" zu haben. Wer jetzt meint, da hätten sich ein paar findige Köpfe gefunden und nach Analyse des Seitencodes sowie der verwendeten Infrastruktur eine Sicherheitslücke genutzt, um in die Systeme einzudringen, dort sensible Daten abzugreifen oder auf der Startseite ein wenig Schabernack zu treiben: weit gefehlt. "Linksunten" ist eher was für die schlichten Gemüter, da muss es "mit reichlich Steinen und Farbe" zugehen, mit denen man "in der Hamburger Innenstadt (Caffamacherreihe 7) die Glasfront der Deutschlandzentrale von Facebook 'zerhackt'" hat. Ganz stolz präsentiert die Seite auch gleich ein Foto, versehen mit reichlich Revolutionslyrik, in der es mal gegen Google, mal gegen Facebook, gelegentlich auch gegen Twitter, AirBnB und Uber geht - ach, im Prinzip ist nach eigenen Angaben das ganze "Netz kaputt".

Was genau soll die Nummer in Hamburg noch einmal gebracht haben? Oh, ja, "Mit Rauch haben" die linken Aktivist*innen "die Cops der nur 70 Meter entfernten Polizeiwache im Nebel gelassen." Und das bewirkt jetzt was? "Die Unternehmensführung von Google war empfindlich getroffen." Weil ein paar Bekloppt_innen Steine und Farbe auf eine Häuserwand werfen? Ach nein, das war eine andere Aktion, gegen Google nämlich, "gegen den astronomischen Anstieg der Wohnkosten im Umkreis der Haltestellen dieser Shuttle-Busse, die jeden Morgen Tausende Google-Mitarbeiter*innen aus der Umgebung von San Francisco zum Unternehmenssitz im Silicon Valley bringen". Ja, aber was sollte die Nummer in Hamburg, bei Facebook? "Mark Zuckerberg ist letzte Woche mit Anfang 30 in Elternzeit gegangen." Wegen der Steineschmeißerei? Nein, das war später. Um es vorweg zu nehmen: Das eigentliche Ziel bleibt den ganzen Text hindurch unklar. Nur einmal schimmert ein Hauch von Begründung auf, als die "Times of India" erwähnt wird, die sich aus einem von Facebook initiierten Projekt zurückgezogen hat, das ein vom Konzern kontrolliertes Pseudo-Internet in die unterversorgten Gebiete Indiens bringen sollte.

Für Leute, die wie die Schnullernazislink.innen von "Linksunten" eine Mikrometerschraube brauchen, um ihren IQ zu messen: Wer in Hamburg die Wand eines Bürogebäudes beschädigt, beeindruckt damit Facebook nicht im Geringsten. Leute, wir haben schon vor 30 Jahren ganz ähnliche Nummern gegen Banken gesehen, und die hat das kein Stück beeindruckt. OK, ein paar von denen hat es inzwischen zerlegt, aber nicht wegen der kaputten Fenster in den Achtzigern, sondern von innen heraus, weil ein paar Excelsheet-Ausfüller mit BWL-Abschluss zu blöd sind, mit Geld umzugehen und dabei mehr Kapital vernichtet haben als sämtliche SPD-Regierungen seit Bestehen der Bundesrepublik zusammen. Springer, genauer genommen "Bild" hat gewaltige Schwierigkeiten mit seinen Auflagezahlen, aber auch das ist nicht das Ergebnis der Anti-Springer-Proteste der Achtundsechziger, sondern die Folge davon, dass kein Mensch mehr Zeitungen liest, wenn er viel aktuellere Informationen im Internet findet.

Wenn ihr Facebook angreifen wollt, müsst ihr Infrastruktur angreifen, und die sieht so aus. Das sind so genannte Rechenzentren. Viel Zaun und bemerkenswert wenig Fenster, nicht wahr? Warum? Weil Computer_innen nicht nach draußen gucken müssen. Weil fensterlose Räume viel leichter gekühlt werden können als welche mit Fenstern. Weil man nicht vorhandene Fenster nicht einschmeißen kann. Von Gebäuden dieser Art betreibt Facebook weltweit ein ganzes Bündel, davon einige in Ländern, in denen man auf Revoluzzerspielchen deutlich weniger entspannt reagiert als hier, aber dort habt ihr wohlweislich keine Steine geschmissen.


Leute, wenn ihr Facebook so unfassbar doof findet, dann nutzt den Kram doch einfach nicht.

Oh, aber da wären noch die knapp 1,4 Milliarden Menschen, die das anders sehen. Wie wäre es, wenn ihr erst einmal die dazu bekämt, ihr Handeln zu überdenken. Ach nein, das wäre ja Arbeit. Das wäre demokratisch. Steineschmeißen ist viel lustiger, viel heroischer.

Um Missverständnisse zu vermeiden: Es gibt viele gute Gründe, Facebook nicht zu nutzen, und eine ganze Reihe davon tauchen im Linskunten-Artikel auf. Wer glaubt, dagegen etwas mit Farbe und Steinen gegen eine Hamburger Hauswand etwas ausrichten zu können, glaubt wahrscheinlich auch, etwas gegen die Klimaerwärmung zu unternehmen, indem er beim VW-Händler ein paar Reifen aufschlitzt. Nein, gegen eine Webseite geht man nicht mit Steinen vor, sondern politisch. Da ist die Sache nicht mit fünf Minuten Steineschmeißen und dann wegrennen erledigt, sondern da muss man argumentieren, die eigene Position zu hinterfragen bereit sein, Anderen zuhören, Mehrheiten erlangen,

Mal sehen, ob ihr das auch könnt.

Mittwoch, 25. November 2015

Weißer Nicht-Terrorismus

In Zeiten der Terrorhysterie fällt es schwer, die Finger von der Tastatur fern zu halten, zu groß ist der Wunsch, sich sein Warholsches Viertelstündchen Ruhm durch Schreiben eines total intelligenten Kommentars abzuholen. Dummerweise ist das Meiste, was es zu diesem Thema zu sagen gibt, schon gesagt. Da ist die Versuchung groß, einfach ein paar Fakten zu erfinden und sich mit der twittereigenen Theatralik darüber zu echauffieren. Zum Beispiel wäre da die vermeintliche Tatsache, dass Terroranschläge nur dann Terroranschläge genannt werden, wenn Nicht-Weiße sie verüben. Organisationen wie der Ku-Klux-Klan hingegen bekämen andere Attribute wie "Widerstandsorganisation" oder "Separatisten".

OK, wenn ich das mal umformulieren darf: Ihr seid sogar zu blöd, Google zu benutzen.

Schauen wir doch einmal nach: Rote Armee Fraktion - Weiße. Die ETA - Weiße. Rote Brigaden - Weiße. Wehrsportgruppe Hoffmann - sowas von weiß. Vorgang begriffen? Suchmaschine aufrufen, das gewünschte Land und "Terrorismus" eingeben, nachsehen, was rauskommt.

"Ja, also nee, das ist ja mal wieder typisch. Ich sag nur: Äpfel und Birnen. Die RAF und die Roten Brigaden zum Beispiel, das waren Stadtguerllia, die ETA sind Separatist*innen. Bei der Wehrsportgruppe, OK, da kann man diskutieren, aber was ist mit den Anschlägen auf Asylbewerber_innenheime, das war ja nun ganz klar Terrorismus."

Ach, auf einmal gibt es ihn also doch, den weißen Terror.

"Neenee, das nenne nur ich ja so, in der Lügenpr- äh, in den Mainstreammedien heißen die natürlich anders."

Merken Sie jetzt, worin die eigentliche Schwierigkeit besteht? Bereits im Jahr 2001 wurde mehrfach darauf hingewiesen: Es gibt keine einheitliche, allgemein anerkannte Definition des Begriffs "Terrorismus". Jeder dengelt sich die Definition so hin, wie sie gerade ins eigene Weltbild und Argumentationsschema passt. Es kann also, wie in diesem Beispiel gezeigt, durchaus passieren, dass die Einordnung, was noch als Terrorismus zu werten ist und was nicht, abhängig vom Beobachter und dessen gerade verfolgter Argumentationsstrategie variiert. Das nennt sich "selektive Wahrnehmung", sollte irgendwann während der Schullaufbahn einmal als Begriff gefallen sein. Wenn ich rumjammern will, dass "Terrorismus" in rassistischer Weise verwendet wird, dann google ich mir halt genau die Artikel zusammen, in denen Terrorakte von Weißen nicht also solche bezeichnet werden. Weist mich jemand auf den überwiegend von Weißen verübten Europäischen Links- und Nationalterrorismus hin, krame ich die Definitionen raus, welche diese in meinen Augen gerechtfertigten Terrorakte mit anderen Begriffen wie "Separatismus" oder eben "Stadtguerrilla" bezeichnen. Rechtsterrorismus hingegen, ja das ist echter Terrorismus, aber um nicht in Widerspruch zu meiner Eingangsthese zu geraten, google ich so lange herum, bis ich nur Artikel habe, die um rechten Terrorismus beschönigend herumreden.

Um es mit Volker Pispers zu sagen: Schön, wenn man ein klares Weltbild hat, dann hat der Tag Struktur.

Sonntag, 22. November 2015

Terrorhysterie könnte Sie verunsichern

3.377 Tote allein in Deutschland. Im Jahr 2014. Es ist offensichtlich: So frei und liberal, wie unsere Gesellschaft bisher war, gibt sie zu viel Raum für Menschen, welche diese Freiheit missbrauchen. Sie fordert den Extremismus geradezu heraus. Es wird Zeit, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen: Dieser Preis für unsere Freiheit ist zu hoch. Wir brauchen endlich schärfere Gesetze, mehr Kontrollen und flächendeckende Überwachung, um dem Einhalt zu gebieten. Ich weiß, die Paranoiker und Bürgerrechtsromantiker werden jetzt wieder reflexartig herunterspulen, dass man Sicherheit und Freiheit nicht gegeneinander aufwiegen darf, dass wir am Ende beides verloren haben werden: Freiheit und Sicherheit, aber jeder, der sich nüchtern die Fakten anschaut, wird zugeben, dass etwas unternommen werden muss. Immerhin geht es hier um Menschenleben, und wenn auch nur eines gerettet werden kann, sollten wir als Gesellschaft bereit sein, diese geringfügigen Einschränkungen in Kauf zu nehmen. Die Meisten trifft es sowieso nicht. Das Signal hingegen wird ein deutliches sein: Ein wehrhaftes Volk nimmt es nicht länger tatenlos hin, wie skrupellose Fanatiker wahllos töten.

Gratuliere, Sie haben eben Tempo 100 auf Autobahnen zugestimmt.

"Ja, also, nee, das ist ja was Ganz Anderes. Man darf nicht Äpfel mit Birnen- freie Fahrt für freie Bürger*innen. Einself."

3.377 Verkehrstote im Jahr 2014 in Deutschland. Das ist ungefähr 25mal Paris, also etwa alle zwei Wochen ein Terroranschlag dieser Größenordnung. Sehen Sie deswegen massenweise in den Nationalfarben gehaltene Twitter- und Facebook-Avatare? Gibt es dazu auch nur einen ARD-Brennpunkt? Wann hat die Bundesregierung anlässlich eines Verkehrsunfalls zuletzt landesweit Trauerbeflaggung angeordnet? Ruft die Kanzlerin den Notstand aus? Findet auch nur eine Zeitung dazu mehr als ein paar nüchterne Zeiten im Lokalteil? Wo ist das sozialmediale Wetteifern um den betroffensten Tweet, das trauerndste Facebook-Posting? Wer bleibt angesichts dieser furchtbaren Todesdrohung daheim und schreibt schwülstige Blogbeiträge über das Klima der Angst, das über der Nation liegt? Wo bleibt die Forderung der CSU, alle BMW-Fahrer vorsorglich in Haft zu nehmen, besser noch: des Landes zu verweisen?

Na gut, man kann den Leuten nicht vorschreiben, welche Emotionen sie haben sollen. Trotzdem befremdet mich die Hysterie, Planlosigkeit und Dummheit, mit der die die Meisten gerade auf die Anschläge reagieren. Besonders befremdet mich das unprofessionelle Verhalten des Bundesinnenministers.

Dass sein Vorgänger Friedrich mit schon fast mitleiderregender Trottelhaftigkeit durchs Amt stolperte, muss an dieser Stelle nicht wieder ausgewalzt werden. Von de Maiziere war man aus dessen erster Amtsperiode allerdings Besserers gewohnt. Er galt nicht gerade als liberal, aber sachkundig und besonnen. Was er sich aber als Krisenmanager nach den Pariser Anschlägen leistete, ist ein Musterbeispiel dafür, wie man in solchen Situationen auf keinen Fall handeln sollte:

  1. Den Mund ordentlich voll nehmen. Noch hat man keine Ahnung, worum es eigentlich geht, aber das Fußballspiel des deutschen Nationalteams gegen das niederländische findet statt. Als Zeichen, dass sich die freie Welt nicht  dem Terror beugt.
  2. Nachdem man so richtig doll die dicke Hose markiert hat, hastig zurückrudern und das Spiel doch absagen. Damit Sie mich nicht falsch verstehen: Ich finde es völlig in Ordnung, eine Gefahr als so konkret einzuschätzen, dass man eine Veranstaltung absagen lässt. Ich möchte im Zweifelsfall auch nicht in der Haut desjenigen stecken, der nach einem Anschlag erklärt, warum man ihn nicht verhindert hat, wenn die Hinweise doch so deutlich waren. Ich hätte allerdings vorher nicht den Fehler begangen, das Ereignis zum Fanal gegen den Terrorismus zu stilisieren. So hingegen sendet die Absage nur eine einzige, dafür aber besonders klare Botschaft: Der Terrorismus ist stärker als die Demokratie.
  3. Das allerletzte, wozu ich mich hinreißen ließe, wäre eine Pressekonferenz, bei der ich diese an Dummheit nicht zu überbietenden Sätze fallen ließe: "Die Quelle und das Ausmaß der Gefährdung möchte ich nicht weiter kommentieren." [...] "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern." Auf keinen Fall bäte ich dann noch die "deutsche Öffentlichkeit um einen Vertrauensvorschuss".
Noch einmal zur Klarstellung: Der Mann ist Bundesinnenminister, nicht der Zugführer der Freiwilligen Feuerwehr Ingeln-Össelse. Er ist seit Jahren im Geschäft. Er ist Profi. Wenn er gesagt hätte, zum derzeitigen Zeitpunkt könne er aus ermittlungstaktischen Gründen nicht ins Detail gehen, hätten das alle verstanden. Sich vor die Presse zu stellen, herumzuposen, wie wahnsinnig wichtige und geheimnisvolle Geheimerkenntnisse man als Innenminister doch zugesteckt bekommt, aber das sei natürlich nichts für das dummelige Fußvolk, das derart brisante Neuigkeiten nur verunsichern könnte, erinnert mich vor allem an die sonnenbebrillten Cops in US-Spielfilmen, die breitbeinig vor einer Absperrung stehen, hinter der gerade die Wutz tobt und mit gewichtiger Stimme verkünden es gäbe nichts zu sehen, man solle ihnen vertrauen und weitergehen.

OK, es geht noch dümmer als de Maiziere. Beispielsweise hat sich ein gewisser Alan Posener zu Wort gemeldet und verkündet, ein Krieg, so ein richtig schicker Krieg, der sei es, mit dem man dem Muselmann zeigen könne, wo es langgeht: "Man kann mit einem Krieg nämlich viele Terroristen töten, was eine gute Sache ist. [...] Man kann den Terroristen zeigen, dass wir viel stärker sind als sie, was eine gute Sache ist und Möchtegern-Terroristen abschrecken dürfte, was auch eine gute Sache ist."

Für alle, deren IQ leider nur reichte, um ein paar Artikel für die "Welt" zusammenkritzeln zu dürfen: Die Erfolgsstatistik von Kriegen ist miserabel. Von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen haben sie keine Probleme gelöst, sondern allenfalls dafür gesorgt, dass der Gegner sich eine Weile lang nicht rühren konnte. Besonders schlecht hingegen sieht die Bilanz aus, wenn Kriege gegen Terroristen geführt wurden. Das hat die Sowjetunion gegen die Taliban in Afghanistan versucht - und verloren. Deswegen haben es die USA gleich darauf noch einmal probiert - und haben die Sache nicht im Griff. Die USA waren im Irak - nicht einmal, sondern gleich zweimal. Auch hier kann nicht einmal im Ansatz die Rede davon sein, die Situation unter Kontrolle zu haben.

Wenn Staaten Kriege führen, brauchen sie irgendetwas staatenähnliches als Gegner, sonst greift ihre Taktik nicht. Deswegen war es möglich, den zweiten Weltkrieg zu gewinnen, und deswegen scheiterten die technisch weit überlegenen USA in Vietnam. Armeen brauchen andere Armeen als Gegner. Soldaten müssen als solche klar erkennbar und von Zivilisten unterscheidbar sein. Terroristen halten sich aber nicht an diese Regel. Sie tauchen unter, und oft erkennt man ihre Absicht erst, wenn es zu spät ist. Wer wie Posener fordert, in einem Krieg viele Terroristen zu töten, nimmt in Kauf, gleichzeitig massenweise Zivilisten zu töten, deren einziges Verbrechen darin bestand, zufällig in der Nähe gewesen zu sein, als man die Terroristen tötete. "Tötet sie alle! Gott kennt die Seinen schon (Caedite eos! Novit enim Dominus qui sunt eius)" ist eine Geisteshaltung aus dem Albigenserkreuzzug 1209. Man hätte hoffen können, dass Posener die 806 seitdem vergangenen Jahre in irgendeiner Form zur Kenntnis nimmt.

Noch peinlicher ist nur noch der Anspruch, den Terroristen zeigen zu wollen, wer der Stärkere ist. Die Welt ist kein Marvel-Comic, in dem Superhelden sich tüchtig gegenseitig eins auf die Omme geben, und dann die Sache geregelt ist. Zivilisatorische Überlegenheit zeigt man nicht, indem man wie pubertierende Teenies unter der Dusche das Lineal hervorholt. Wer Terroristen mit Krieg antwortet, lässt sich genau auf deren Provokation ein und kann aus den oben genannten Gründen nicht gewinnen.

So schwer es im Moment auch zu glauben sein mag: An der Wahrscheinlichkeit, durch einen Terroranschlag ums Leben zu kommen, hat sich durch die Ereignisse in Paris nichts geändert. Sie rangiert immer noch unter ferner liefen, weit abgeschlagen hinter Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Krebs mit 578.335 Toten in Deutschland im Jahr 2013. Statt wie 91 Prozent der Deutschen den Überwachungsstaat herbeizubeten, könnten Sie einfach weniger fettes Zeug in sich hineinstopfen und sich mehr bewegen.

Aber das wäre vernünftig, und damit hat's der Deutsche nicht so.