Mittwoch, 14. Februar 2018

Die Wiederkehr der SPD

Die Überschrift mag zu diesem Zeitpunkt überraschend wirken. Scheinbar ist die SPD am Ende. Erste Umfragen sehen sie bei 16,4 %. Der vor wenigen Monaten noch mit 100 Prozent gewählte Parteivorsitzende ist zur absoluten Lachnummer verkommen. Es gibt keine Fehlentscheidung, keinen Umfaller, den er ausgelassen hätte. Der Noch-Außenminister versuchte seine Absetzung mit einer peinlichen Jammernummer und Zitaten seiner Tochter abzuwenden und hat gerade dadurch bewirkt, dass keine derzeit mögliche Parteiführung ihn im Amt lassen kann, zumindest nicht ohne Gesichtsverlust. Nicht, dass Gesichtsverlust bei dieser Partei noch etwas zählte. Selbst die kontrollierte Machtübergabe des Vorsitzes misslang, weil jemand zart darauf hinwies, dass es "Parteivorsitz", nicht "Erbkönigtum" heißt, und dass es dem scheidenden Vorsitzenden eben nicht zustünde, sich einfach wild aus der Mitgliederschaft jemanden herauszupicken und kraft seiner verschwundenen Autorität zu verkünden: Die ist es.

Die designierte Nachfolgerin reißt auch nicht gerade zu Begeisterungsstürmen hin. Zu sehr neigt sie zu verbaler Kraftmeierei, zu selbstverliebt ist ihr Auftreten, und doch: Wenn jemand die SPD noch retten kann, wenn es jemanden gibt, den die SPD in diesen Tagen braucht, ist es Andrea Nahles. Das Spiel ist riskant, die Partei scheinbar in Auflösung begriffen, aber gerade deswegen sage ich: Etwas Besseres konnte ihr nicht passieren, wir erleben hier möglicherweise nicht das Ende, sondern einen neuen Anfang. Das ist kein heilloses Chaos, das ist der Umbau der SPD zu einer demokratischen Partei.

Über Jahrzehnte verwechselte die SPD großspuriges Mackertum mit Führungsstärke. Über Jahrzehnte unterdrückte sie dringend notwendige interne Diskussionen mit Kampfvokabeln wie "Solidarität" und "Stärke zeigen". Auf Parteitagen galten Kampfkandidaturen als Zeichen der Zerrissenheit, nicht als demokratische Selbstverständlichkeit. Vorsitzende wurden mit Zustimmungsraten gewählt, die irgendwo zwischen DDR und Nordkorea lagen. Peinlich genau wurde mit der Stoppuhr gemessen, wie lang die Delegierten applaudierten, und selbst bei Ansprachen auf dem Niveau einer Abirede musste es alle von den Stühlen reißen.

Vielleicht ist der einzige historische Verdienst, den man Martin Schulz zurechnen kann, nicht der, die SPD in den Abgrund gerissen, sondern durch seine Inkompetenz die Widersprüche in seiner Partei offengelegt und sie in einen Umwandlungsprozess gezwungen zu haben. Vielleicht geht es schief, aber ich behaupte, die Erfolgsaussichten sind gar nicht schlecht.

Ich sehe die missglückte Machtübergabe an Nahles nicht als peinliches Missgeschick, sondern als deutlichen Hinweis des Parteivolks: Es gibt Regeln. Nichts gegen Andrea, aber die wird immer noch gewählt, nicht inauguriert. So ist auch die Kampfkandidatur der Flensburger Bürgermeisterin gegen Nahles zu werten: nicht als ernsthaften Zweifel an ihrer Führungsrolle, sondern als Signal, dass sie eine echte Wahl im Sinne von Auswahl haben möchte.

Obwohl ich nichts von Nahles halte: Sie hat genau die richtige Mischung zwischen Bierzelt und Konferenzraum, den es gerade braucht. Das Bierzelt, in dem sie die gebeutelte Parteiseele aufpeppelt, der Konferenztisch, an dem sie hart, aber verlässlich verhandelt. Nahles hängt seit Jahrzehnten im Parteidickicht. Das Attribut "personeller Neuanfang" ist das Letzte, was mir bei ihrem Namen in den Sinn kommt. Dennoch hat sie es geschafft, sich aus den größten Katastrophen (sieht man einmal von ihren eigenen peinlichen Auftritten ab) herauszuhalten. Es gab schon einmal eine Frau, die völlig unterschätzt viele Jahre im Schatten der Platzhirsche ganz ruhig ihre Sachen erledigt hat, um dann, als um sie herum alles kollabierte, als Retterin aufzutreten, die Partei zu reformieren und wieder an die Macht zu bringen: Angela Merkel. Vielleicht gelingt Andrea Nahles das Gleiche für die SPD.

Freitag, 9. Februar 2018

Fertiggezockt

Am Ende der Koalitionsverhandlungen wurde noch einmal kräftig Pseudospannung aufgebaut. Oh nein, die erste Verlängerung, dann die zweite - es wird doch nicht etwa?

Natürlich nicht. Allen Beteiligten war klar: Diese Koalition kommt zustande, egal wie. Es kam nur noch darauf an, wer besser pokert.

Und besser gepokert haben, sehr zu meinem Erstaunen, die Spezialdemokraten. Natürlich kann man nicht sagen, sie hätten ihre Überzeugungen durchsetzen können. Dazu müssten sie welche besitzen. Außer der natürlich, dass sie um jeden Preis regieren wollen. Was ich nicht vermutet habe, ist, dass die CDU so sehr mit dem Rücken zur Wand steht, dass sie sich im Postengeschacher so weit runterhandeln lässt. Außenministerium: SPD. Finanzministerium: SPD. Innenministerium: CSU.

Besonders putzig finde ich das neu eingerichtete "Heimat"-Ressort. Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass man die CSU so leicht  mit einem Verballeckerli ruhiggestellt bekommt. "Komm, darfst dich jetzt auch um die Heimat kümmern, wirst du wahrscheinlich genauso toll, wie ihr euch in den letzten vier Jahren ums Internet gekümmert habt, jetzt geh spielen." Natürlich ist es besorgniserregend, dass Seehofer Innenminister wird, aber wir haben auch Zimmermann, Schily, Schäuble und Kanther überstanden, da sollte es selbst Seehofer schwerfallen, einen neuen Negativrekord zu schaffen.

Andrea "Ätschi-Bätschi bis es quietscht" Nahles wird Parteichefin. Dann wird wohl bald das Pippi-Langstrumpf-Lied die Parteihymne. Zugegeben, mit einer siebenminütigen Rede auf dem SPD-Parteitag die Stimmung pro Koalition kippen zu können, ist eine Meisterleistung. Eine rhetorische Meisterleistung. Inhaltlich war die Rede dünn. Doch offenbar ist es genau das, was die Basis liebt: inhaltsleeres Gewäsch, emotional vorgetragen, und Claudia Roth war leider schon vergeben.

Den humoristischen Höhepunkt setzte ausgerechnet der ansonsten nicht gerade für Feinsinnigkeit und Sensibilität bekannte Noch-Außenminister Sigmar Gabriel, welcher der SPD "Wortbruch" vorwarf. Siggi, alter Freund und Chefstratege, kann es sein, dass du dich da ein ganz kleines bisschen verzockt hast? Ja, es war ein brillianter Schachzug vor dir, damals, vor einem Jahr als ungeliebter Parteichef beiseitezutreten, den bis dahin nahezu unbekannten Martin Schulz aufs Podest zu heben und sich zum Ruhestand ins Außenministerium zu verabschieden, einem Posten, auf dem selbst Klaus Kinkel nicht komplett inkompetent rüberkam. Schön hattest du es dir ausgemalt, denn so lange die SPD nicht ganz aus der Regierung fliegt, wird dein Nachfolger ja wohl kaum so undankbar sein, dich von diesem Posten wegzukicken.

Doch, ist er. Was überrascht dich daran? Du solltest deine Partei doch besser kennen, die SPD, deren oberste Würdenträger keine Überzeugung kennen, die sie noch nicht verraten haben. Wie viele Stunden hat es Heiko Maas gekostet, um vom großmäuligen Gegner der Vorratsdatenspeicherung zu deren glühenden Verfechter zu werden? Wer hat dafür gesorgt, mit der Agenda 2010 den Sozialstaat zu demontieren und damit die eigene Stammwählerschaft in die Armut zu treiben? Wer - ach egal, die Liste ist lang, und jetzt auf einmal jammerst du herum, dein Politclub, der sich den Wortbruch praktisch auf die Parteifahne gestickt hat, hielte seine Versprechen dir gegenüber nicht ein. Merkst du jetzt, wie sich das anfühlt? Dann weißt du, wie die Millionen Wähler fühlen, die euch inzwischen den Rücken gekehrt haben.

Auf Twitter werden in den kommenden Wochen noch die politischen Zaungäste herumtönen und den Eindruck erwecken, beim anstehenden Mitgliederentscheid sei die Entscheidung nicht schon längst gefallen. Leute, diese Befragung ist ungefähr so aufregend wie die Einkaufszone von Wanne-Eickel. Die Basis war immer schon für die "große" Koalition, und sie wird nicht so dumm sein, das erzielte Verhandlungsergebnis noch zu kippen. Sie feiern noch einmal die große Party am Vorabend der möglichen Katastrophe. Im Moment können sie nur verlieren. In vier Jahren (oder wie lange die Koalition hält) kann vieles passieren, und bei dieser Postenverteilung hat die SPD sogar eine wirkliche Chance, zu zeigen, dass sie mehr wert ist als 20,5 Prozent. Sollte der Versuch schiefgehen, dann zögert sich das Ende wenigstens um ein paar Jahre hinaus. Ich tippe auf mindestens 70 Prozent Zustimmung beim Mitgliederentscheid. Daran ändern die 24.000 Neueintritte auch nicht viel.

Wie vor vier Jahren häufen sich auch jetzt wieder Stimmen, die es für ein Unding halten, dass 463.723 Parteimitglieder die Geschicke des Landes bestimmen dürfen. Das sei verfassungswidrig. Freiheit des Mandats, Sie verstehen?

Ehrlich gesagt, nein. Wir brauchen uns nicht darüber zu streiten, dass der Mitgliederentscheid wieder eine Farce ist, weil die Parteiführung wider einmal mit Rücktritt droht, sollte das Parteivolk nicht nach ihrer Pfeife tanzen. Aber wenigstens gibt es überhaupt eine Möglichkeit, als Basis seine Meinung zu sagen. Ich finde es zwar auch befremdlich, dass Führungsgremien immer dann ihre Liebe zum Plebiszit entdecken, wenn sie keine Lust haben, eine Entscheidung zwischen mehreren gleichermaßen schlechten Optionen zu treffen und die Verantwortung dafür lieber dem Fußvolk in die Schuhe schieben, aber der Koalitionspartner kam ja nicht einmal auf eine derartige Idee. Da entscheidet irgendein Führungskader, und das soll demokratischer sein, oder wie sehe ich das?

Wenn ihr schon in die Verfassung guckt, dann lest bitte auch die Stelle über die Parteien. Die sind da nämlich ebenfalls erwähnt. Was ihr also theatralisch in 5 Verfassungsbeschwerden anprangert, ist ein Dilemma, das unserer Verfassung seit Staatsgründung innewohnt: Die Abgeordneten sind in ihrer Entscheidung frei, aber im Zweifelsfall lassen sie sich von der Fraktion oder der Partei vorschreiben, wie sie zu denken haben. Toll finde ich das auch nicht, aber wer sich mit Politik etwas mehr beschäftigt, als wichtigtuerisch im Grundgesetz zu blättern, merkt schnell: Für dieses Verhalten sprechen mehrere pragmatische Gründe. Nur ein Beispiel: Keine Abgeordnete hat auch nur die Chance, sich in alle Themen einzuarbeiten, über die sie im Plenum entscheidet. Sie hat ihre Spezialgebiete, beim Rest bleibt ihr gar nichts Anderes übrig, als darauf zu vertrauen, dass die anderen Spezialisten in der Fraktion über die anderen Themen Bescheid wissen. Natürlich ist das nicht ideal, aber setzt euch auch nur für eine Legislaturperiode in ein Parlament, dann wollen wir sehen, ob ihr euch immer noch so aufplustert.

Was mich viel mehr interessiert: Wie lang geht die Party? Bei allem Respekt vor dem, was die SPD herausschlagen konnte - der Erfolg ist riskant. Die CDU weiß, dass sie von einer Splitterpartei über den Tisch gezogen wurde, und diese Unzufriedenheit wird sich durch die kommenden Jahre hindurchziehen. Darüber hinaus wimmelt der Koalitionsvertrag nur so vor Wischi-Waschi-Bekundungen. Das ist einerseits gut, weil damit jetzt nicht einfach ein Vier-Jahres-Plan verabschiedet wurde, bei dem man nur noch ergeben ein Thema nach dem nächsten abhakt, auf der anderen Seite gibt es reichlich Konfliktstoff, wenn es irgendwann zum Schwur kommt und sich die Koalitionsparteien darüber einigen müssen, was sie da eigentlich vereinbart haben. Einfach Nasebohren und Aussitzen wird diesmal nicht funktionieren, denn im Parlament sitzen mindestens zwei populistische Parteien, die keine Gelegenheit auslassen werden, die tatenlose Regierung vorzuführen. Es werden also Entscheidungen verlangt, und was dabei herauskommt, wenn man schnell noch auf den letzten Drücker irgendein Gesetz durchpeitscht, haben wir zuletzt beim NetzDG gesehen.


Samstag, 3. Februar 2018

Wand und AStA und Farbe und wieder ein paar Prozent mehr für die AfD

Jetzt ist es amtlich. Die Alice-Solomon-Hochschule wird ein Gedicht von der Außenwand eines ihrer Gebäude entfernen lassen und durch ein anderes ersetzen - eines, bei dem der AStA noch nicht weiß, was daran verwerflich sein könnte. Über Monate zog sich der Streit hin, weit über hundert Artikel und Radiobeiträge sind dazu verfasst worden. Wir lernen: Kunst hat gefälligst kantenlos zu sein, gefällig, weichgespült, und sie hat sich allen unterzuordnen, die mit abenteuerlichsten Argumentationen sich theatralisch als Opfer, als potenzielle Opfer, als potenziell gefährdete Opfer, inszenieren. Nein, das hat natürlich nichts mit Zensur gemein, das erinnert überhaupt nicht an Totalitarismus. Wir hatten nicht im vergangenen Jahrhundert zwei Diktaturen, in denen festgelegt war, welche Kunst der Staatsideologie dienlich und welche "entartet" ist und sollten daraus vielleicht die eine oder andere Lehre gezogen haben.

Die Uni ist kein Bällebad

"Pffkrrz. Achtung, der kleine AStA will gern aus dem Kinderparadies abgeholt werden." Ich weiß nicht, was es diesmal war. Vielleicht waren die Bälle zu grell bemalt, oder Lisa-Marie hatte wieder den Joghurt gegessen, von dem doch alle wissen, dass er nicht vom Demeter-Bauern ist, und damit kommt der kleine AStA gar nicht klar.

Es mag für unsere hoffnungsvollen Nachwuchsakademikerinnen hart sein, aber Hochschulen sind als Orte, an denen unser Land die höchsten Bildungsweihen vergibt, die es hat, nicht als angenehm konzipiert. "Studere", lateinisch für "sich bemühen, abmühen" deutet es bereits an. Idealerweise stellt das Lernen an einer Hochschule jeden Tag aufs Neue die eigenen Überzeugungen infrage. Nichts Anderes ist nämlich Forschung: Hypothesen aufstellen, Experimente zur Überprüfung ersinnen, sie durchführen, und erst, wenn die Hypothesen erfolgreich alle Angriffe überstanden haben, sie ganz vorsichtig in den Rang einer Wahrheit erheben - immer bereit, sie erneut zur Debatte zu stellen.

Da muss man auch einmal damit leben können, an einer Wand vorbeigehen zu müssen, auf der etwas steht, was einem nicht ganz in den Kram passt. Zumal an dieser Wand keine Hakenkreuzschmierereien oder das Horst-Wessel-Lied standen, sondern einfach nur ein Gedicht. Nicht das beste, aber ich habe auch schon sehr viel schlechtere gelesen.

Das sieht der AStA anders. In seiner Weltsicht hat eine Hochschule eine Art Disneyland zu sein. Schon von weitem sieht man Cinderellas Märchenschloss, und je näher man herankommt, desto quietschbunter wird es. Micky, Goofy, Donald und alle ihre Freunde winken schon von fern und wollen mit einem spielen.

Der AStA hat gesprochen

Doch sehen wir uns die Erklärung des AStA genauer an. Es ist ein Dokument fraktaler Dummheit. Egal, wie nah man heranzoomt, es kommt nur Blödsinn dabei heraus:
Dieses Gedicht reproduziert nicht nur eine klassische patriarchale Kunsttradition, in der Frauen* ausschließlich die schönen Musen sind, die männliche Künstler zu kreativen Taten inspirieren, es erinnert zudem unangenehm an sexuelle Belästigung, der Frauen* alltäglich ausgesetzt sind. 
Für diejenigen, an denen die Schuljahre so spurlos vorübergezogen sind, dass elementare Lesekenntnisse nicht zu den erworbenen Kulturtraditionen gehören: Im Gedicht steht nicht "notgeiler Spanner, der alles vergewaltigt, was ihm vors Gemächte kommt", sondern "Bewunderer". Stellen wir uns die Szene noch einmal vor: Da ist eine Allee mit Bäumen, die Sonne scheint wahrscheinlich, es ist ein angenehmer Frühlingstag, nicht zu kalt, nicht zu warm, die Allee entlang gehen ein paar offenbar nicht ganz unattraktive Frauen, und irgendwo abseits steht (oder sitzt vielleicht auf einer Parkbank) ein stummer Bewunderer. Er rennt nicht auf die Frauen zu, quatscht sie an oder betatscht sie, er steht (oder sitzt) einfach nur da und denkt sich: "Meine Güte, was sehen die toll aus." Mehr nicht. Vielleicht ist er viel zu schüchtern, vielleicht lässt er auch jeden weitergehenden Gedanken gar nicht erst zu. Wir wissen es nicht, das Gedicht geht mit Details nicht gerade üppig um. Für den AStA ist das aber alles eine große Suppe. Bewundern, Vergewaltigen - das unterscheidet sich doch allenfalls graduell:
Zwar beschreibt Gomringer in seinem Gedicht keineswegs Übergriffe oder sexualisierte Kommentare und doch erinnert es unangenehm daran, dass wir uns als Frauen* nicht in die Öffentlichkeit begeben können, ohne für unser körperliches „Frau*-Sein“ bewundert zu werden.
OK, fangen wir mit der Art und Weise an, wie sich der AStA menschliche Erstbegegnungen offenbar vorstellt: Wenn ein Mensch eine Frau sieht, muss er oder sie sofort jeden optischen Eindruck von ihr aus dem Gedächtnis bannen, damit nicht die Gefahr einer darauf basierenden Sym- oder Antipathie besteht. Dann geht Mensch - ganz wichtig, mit abgewendetem Gesicht, bloß nicht ansehen - auf die Frau zu, überreicht ihr ein Klemmbrett mit einem IQ-Test und einem auszufüllenden Charakterprofil und fordert sie in möglichst teilnahmslosen Ton auf, die Unterlagen durchzugehen und wieder zurückzugeben. Nachdem Mensch auf diese Weise sich einen Eindruck der nicht-äußerlichen Merkmale der Frau verschafft hat, hinterlässt Mensch seine Kontaktdaten bei einer Vermittlungsbehörde, damit die Frau sich auf keinen Fall gegen ihren Willen angesprochen fühlt. Sollte es in der Zukunft zu einem schriftlichen oder - G'tt bewahre! - gar mündlichen Informationsaustausch kommen (was dazu führen könnte, dass die Frau aufgrund des Klangs ihrer Stimme irgendwelche von ihren inneren Werten ablenkenden Daten hinterlassen könnte), ist natürlich streng darauf zu achten, dass Mensch die Frau niemals zu sehen bekommt, denn das sind ja Äußerlichkeiten, und die könnte man ja bewundern.

Ich will ja nicht dem Islam das Wort sprechen, aber der hat sich für genau solche Fälle die Ganzköprerverschleierung einfallen lassen. Das ist in unserer technologisierten Welt natürlich nicht mehr zeitgemäß. Vor allem kann man es Frauen nicht zumuten, sich äußerlich so zu geben, dass an ihnen nichts Bewundernswertes zu sehen ist. Das wäre nämlich Victim Blaming. Wahrscheinlich wäre es eine gute Idee, alle trügen Augmented-Reality-Brillen, die automatisch alle Menschen mit schwarzen Rechtecken überblenden und nur den Blick auf diejenigen freigeben, die in einer Datenbank als sich eindeutig männlich Identifizierende hinterlegt wurden. Die anzusehen und für ihr Äußeres zu bewundern, ist aus Sicht des AStA OK.
Die U-Bahn-Station Hellersdorf und der Alice-Salomon-Platz sind vor allem zu späterer Stunde sehr männlich dominierte Orte, an denen Frauen* sich nicht immer wohl fühlen können. Dieses Gedicht dabei anzuschauen wirkt wie eine Farce und eine Erinnerung daran, dass objektivierende und potentiell übergriffige und sexualisierende Blicke überall sein können. 
Und daran hat dieses Gedicht - nochmal welchen Anteil? Ah, da steht's:
Eine Entfernung oder Ersetzung des Gedichtes wird an unserem Sicherheitsgefühl nichts ändern. Dennoch wäre es ein Fortschritt in die Richtung, dass es unsere Degradierung zu bewunderungswürdigen Objekten im öffentlichen Raum, die uns Angst macht, nicht auch noch in exakt solchen Momenten poetisch würdigen würde. 
Bei weiteren Fragen oder konkreten Vorschlägen für alternative Gedichte, stehen wir gerne zur Verfügung  
Oder, ehrlicher formuliert: Das nächste Gedicht hat gefälligst in Zusammenarbeit mit uns ausgewählt zu werden, sonst treten wir noch einmal so eine Welle los.

Verteidigungsversuche

Es hagelte Kritik, aber es gab auch einige - personell wenig überraschende - Versuche, das Gedichteüberpinseln moralisch zu rechtfertigen. Leider fielen sie argumentativ reichlich dünn aus:

"Die Nazis sind auch gegen das Wändestreichen." Ich gebe zu, es verwirrt mich auch, dass gerade die AfD sich auf einmal für Kunstfreiheit einsetzt, zumal sie andernorts ein etwas gespannteres Verhältnis zu den Musen hat, aber auf der anderen Seite: Ist eine Meinung deswegen automatisch falsch, weil ein Nazi sie hat? Wenn die AfD - einfach, um euch zu ärgern - im Bundestag einen Antrag zur Erleichterung des Familiennachzugs einbrächte, wärt ihr dann auf einmal dagegen? Kann man euch wirklich so leicht vor sich hertreiben?

"Es ist doch schön, wenn sich junge Leute politisch engagieren." Ja, das ist es in der Tat. Es ist auch das Recht, vielleicht sogar die Pflicht der jüngeren Generation, überspitzte Positionen zu vertreten. Kompromisse schließt man schon früh genug ab. Und genau weil es zum politischen Diskurs gehört, für eine schlechte Argumentation für einen idiotischen Standpunkt öffentlich die Rechnung zu kassieren, dürfen sie auch diese Lektion lernen. Früher beim Krippenspiel im Kindergarten war es noch niedlich, wenn Josef den Text vermasselte. Gut eineinhalb Jahrzehnte später gelten andere Qualitätsmaßstäbe, insbesondere für Studierend_innen einer staatlichen Hochschule.

"Und was ist mit Dieter Wedel?" Say what? Ernsthaft? Ist das euer Argument? Für genau diese Rhetorik, vom eigentlichen Diskussionspunkt abzulenken und auf ein völlig anderes Thema abzulenken, habt ihr doch eigens einen Kampfbegriff erfunden: Whataboutism. Es ist doch genau eure Taktik, dass Dinge total böse sind, wenn ihr sie mit eurem Pseudofachvokabular runterputzen könnt. Genau dafür und für nichts Anderes habt ihr sie doch alle erfunden, die ganzen Zauberworte wie Mansplaining, Ableism, Derailing oder Lookism. Wenn andere außer Euch so etwas benutzen, dann ist die Aufregung groß, aber wenn ihr selbst euch dieser Mittel bedient, dann ist das auf einmal in Ordnung? Könnten wir uns vielleicht entweder darauf einigen, dass keine Seite diese Verhaltensweisen einsetzt oder, was ich persönlich bevorzuge, dass wir einander tief in die Augen schauen, einsehen, dass diese Kampfvokabeln kompletter Schwachsinn sind und sie dann ganz schnell in einem ganz tiefen Loch entsorgen?

"Haben wir wirklich nichts Wichtigers, um das wir uns streiten?" Stimmt, haben wir, und genau hier setzt meine grundsätzliche Kritik an. Ihr behauptet, für eine bessere Welt zu kämpfen, und an einigen Stellen habt ihr sogar Erfolg, Im Großen und Ganzen aber begeht ihr die gleichen Fehler wie vor einem halben Jahrhundert die 68er: Die große Revolution blieb aus, abgesehen von ein paar kleinen Verbesserungen blieb hierzulande vieles gleich, und weil keiner das zugeben wollte, fingt die 68er auf einmal an, sich für Lateinamerika zu interessieren - ganz gewiss kein unwichtiges Thema, aber doch ganz klar eine Ausweichreaktion, weil es im eigenen Land nicht voran ging. Genau der gleiche Quatsch passiert gerade noch einmal. Wieder einmal stellt die "Linke" beleidigt fest, dass ein 80-Millionen-Land nicht über ihr Stöckchen hüpfen möchte, ja schlimmer noch: dass eine Gegenbewegung einsetzt, gefährlich, aggressiv und bisweilen sogar brutal. Keiner hat eine wirklich gute Idee, was man der erstarkenden Ultrarechten entgegensetzen kann. Es gibt viele Analysen, einige Ideen, aber es sieht so aus, als müssten wir uns zumindest mittelfristig darauf einstellen, dass ein Sechstel der hier lebenden Menschen offen rechtsreaktionär auftritt. Auch das linke Spektrum hat das begriffen, und weil es sein Versagen nicht eingestehen mag, wendet es sich gegen die eigenen Leute. Hier lassen sich wenigstens noch Erfolge erzielen, denn Gegner in den eigenen Reihen wehren sich natürlich nicht ernsthaft. Für den Moment mögen die auf solche Weise gewonnenen internen Scharmützel über die verlorenen echten Schlachten hinwegtäuschen, aber der Preis ist hoch: Immer weniger Leute haben für die zunehmend abgefahrenen Argumentationen (so steht zum Beispiel  "Person of Color" inzwischen nicht mehr für Menschen nicht-weißer Hautfarbe, sondern für "Menschen, die von Rassismus betroffen sind", also auch Polen, die durch das Vorurteil, Diebe zu sein, in Deutschland diskriminiert werden) noch Verständnis und lassen sich vom diffusen Versprechen der Ultrarechten ködern, mit diesem Unsinn aufräumen zu wollen. Ich weiß nicht, wie Sie das sehen, aber mir wird dabei mulmig.

Sie werden es nicht begreifen. Bis zuletzt.

Wenn eines Tages die AfD mit in der Regierung sitzt, wenn wieder unter abenteuerlichen Anschuldigungen Oppositionelle verfhaftet und in fragwürdigen Verfahren verurteilt werden. Wenn - nicht nur in Sachsen, sondern bundesweit - der Mob das erledigt, was der zu diesem Zeitpunkt schon arg gebeutelte Rechtsstaat sich nicht zu erledigen traut, werden die "Linken" ungäubig auf die Wahlergebnisse starren und sich beleidigt fragen, warum das Volk sich von ihnen abgewendet hat, statt ihnen dankbar zuzujubeln.

Samstag, 27. Januar 2018

Putschkonzepte aus der Mottenkiste

Die SPD hat sich entschieden, knapp aber immerhin. Einen Tag lang haben ihre Funktionäre in Bonn debattiert, und nach allem, was man mitbekommen hat, war von der Basta-Rhetorik vergangener Jahre diesmal wenig zu spüren. Dafür spricht auch das für Parteitage ungewöhnlich ausgewogene Ergebnis. Üblicherweise gilt der Marschbefehl, die Parteioberen mit möglichst klarem Votum versehen zurück an die Arbeit zu schicken, damit sie dort gestärkt auftreten können. Ich hatte zwar nicht ernsthaft damit gerechnet, dass sich der Parteitag zu einem Nein zu Koalitionsverhandlungen durchringen könnte, aber "klar" kann man das Votum nicht gerade nennen eher: "Geht hin und verhandelt, aber seid euch darüber im Klaren, dass wir ganz genau hinsehen, wie ihr euch anstellt."

Wie auch immer: Ein Ergebnis ist ein Ergebnis. Man mag - so wie ich - von der Großen Koalition und ihrer Neuauflage nichts halten, aber unter Demokraten sollte es zum guten Ton gehören, eine Niederlage zu akzeptieren.

Umso bizarrer erscheint mir der Versuch, den die sich bisher tapfer schlagenden Jusos auf einmal unternehmen: Sie werben massenhaft für Neueintritte, damit die so gewonnenen Mitglieder beim jetzt bald anstehenden Basisentscheid mit "Nein" stimmen und so die Große Koalition verhindern können. Ich frage mich, wie tief man sinken muss, um auf solche Ideen zu kommen.

That's not how it works


Punkt eins: Die Idee ist nicht neu. Im Gegenteil, zu alter Intrigantentradition der Spezialdemokraten gehört es seit Jahrzehnten, zu wichtigen Abstimmungen die Karteileichen zu aktivieren, damit sie das eine Mal zur Mitgliederversammlung gehen und brav für etwas stimmen, was man ihnen vorher als erstrebenswert eingetrichtert hat. Ich habe Kandidatenaufstellungen für Landtagswahlen erlebt, bei denen gut betuchte Bewerber ein paar Busse gemietet hatten, deren Insassen am Abend noch schnell die Beitrittsformulare ausfüllten, für ihren Sponsor stimmten und dann auf Nimmerwiedersehen verschwanden.

Punkt zwei: Die Parteibasis ist nicht so wie die Funktionärsriege gestrickt. Innerhalb gewisser Grenzen lassen die gerne die Muskeln spielen, die Basis hingegen ist disziplinierter. Die hält traditionell zur Parteiführung, und ihrem Martin wird sie meiner Einschätzung nach kaum die Schmach bereiten, nach monatelangem Hin und Her am Ende eine Absage zu kassieren. Ja, die SPD hat Lust an der Selbstzerfleischung, aber wenn es zum Schwur kommt, steht sie treu zur Spitzenriege.

Punkt drei: Die Parteispitze ist nicht dumm. Im Zweifelsfall setzt sie als Stichtag für die Stimmberechtigung den 20.1.2018 an, also den Tag vor dem Bonner Parteitag, und dann dürfen die ganzen frischgebackenen Genossen stauned den alten Hasen beim Abstimmen zugucken.

Punkt vier: Die SPD ist zwar in den vergangenen Jahren stark geschrumpft, aber 440.000 Mitglieder sind schon eine nicht zu verachtende Zahl. Um hier durch Masseneintritte Mehrheiten zu kippen, braucht man schon etwas mehr als ein paar schmollende Jusos. Selbst bei der FDP, bei der es in der Vergangenheit ähnliche Versuche gab, gelang es nicht, sie auf diese Weise ernsthaft zu ändern.

Frischzellenkur


Das einzige mir noch halbwegs einleuchtende Argument ist das einer dringend nötigen "Verjüngungskur", wobei "jung" hier nicht wörtlich zu nehmen, sondern im Sinne von "Erneuerung" zu verstehen ist. Seit der Ära Kohl weiß die SPD nicht so recht, wo sie hinwill. Schröder kopierte Ende der 90er Tony Blairs neoliberalen Kurs und nannte es "neue Mitte" Das schien damals keine  schlechte Idee und die Frage zu beantworten, wo eine Arbeiterpartei, der aufgrund wirtschaftlicher Umstrukturierung die Arbeiter abhanden kommen, künftig Wähler finden will. Allerdings hieß dies auch, dass die SPD ihr Herz verlor. Sascha Lobo bezeichnete sie sehr treffend als "Technologiebewältigungspartei", eine Partei also, die unvermeidliche Änderungen im Arbeitsleben sozialverträglich mitgvollzog. Deswegen hielt sie noch während des Zechensterbens an der Steinkohle fest, deswegen ist sie noch mitten in der Klimakatastrophe Verfechterin der Braunkohle. Selbst Schröder konnte während seiner Regentschaft daran nichts ändern, zerstöre lieber die gesetzliche Krankenkasse und sorgte dafür, dass Arbeitslosigkeit endlich wieder existenzgefährdend ist. Heraus kam eine Partei, die für Grüne zu industriefreundlich, für Ökonomen zu unwirtschaftlich und für sozial denkende Arbeitnehmer schlicht unwählbar geworden ist. Hinzu kommt die völlig konfuse Art der innerparteilichen Auseinandersetzung.

Zwischen Kuscheln und Peitsche


Auf der einen Seite liebt die Partei den Streit. Sie hatte das kindische Gefetze schon Jahrzehnte vor der Zeit drauf, in der die Piraten sich auf diese Weise komplett demontierten. Im Gegensatz zu den Piraten kennt die SPD aber auch ein Gegenmittel: Den Basta-Macker. Typen wie Schröder, Steinmeier oder Gabriel, die demokratische Prozesse nur so lange respektieren, wie sie ihre eigene Position stützen und in allen anderen Fällen so lange herumschreien, bis sie ihren Willen durchgesetzt bekommen haben. "Führungsstärke" nennt die Basis das und fühlt sich davon angemacht wie Besucher eines SM-Studios. Ab und zu hat sie dann aber auch wieder die Nase voll, und sie setzt sich eher Kuscheltypen vor die Nase wie einst Scharping und jetzt Schulz. Denen tanzt sie eine Weile auf der Nase herum, bis ein neuer Zuchtmeister den Laden zur Räson bringt.

Kurz: Die SPD hat ein Autoritätsproblem. In beiden möglichen Ausprägungen. Die Frage ist, ob eine solche Struktur ein guter Nährboden für durch Neumitglieder initiierte Änderungen ist. Ich schließe es nicht gänzlich aus, habe aber meine Zweifel. Die Probleme der SPD sind über Jahrzehnte gewachsen. Die bricht man nicht mal eben so auf, zumal längst nicht alle Mitglieder Grund zur Veränderung sehen. "Hey, wir sind, von einem kurzen schwarz-gelben Intermezzo abgesehen, seit 1998 in der Regierung. Alles läuft super. OK, die Wahlergebnisse sehen nicht so toll aus, aber das wird schon wieder." Es ist eine Binsenweisheit unter Therapeuten, dass Paradigmenwechsel nicht ohne Zwang entstehen. Suchtkranke müssen erst einmal kräftig gestürzt sein, um zu verstehen, dass sie etwas ändern müssen. So schlecht die SPD auch gerade dastehen mag - um sich von ein oaar Neueintritten aus dem Konzept bringen zu lassen, geht es ihr noch zu gut. Selbst, wenn sie jetzt auf eine Regierungsbeteiligung verzichtete, wüsste sie, dass sie sich jederzeit wieder in eine Große Koalition flüchten kann. Ich fürchte, um sich wirklich verändern zu können, muss die SPD in die Größenordnung der AfD oder FDP schrumpfen, und dann haben wir noch ein ganz anderes Problem.

Sonntag, 14. Januar 2018

34C3: schreiwat

Es regnet in Leipzig, die Temperatur schwankt irgendwo zwischen Frost und Klimakatastrophe. Für knapp eine Woche hat mich das nicht weiter gekümmert. Das ganze Konzept dieses "draußen" war mir egal, weil ich mich sowieso nur aus dem Messegebäude begab, um ins Hotel zu gehen, und das war kurz genug, um Dinge wie Wetter ignorieren zu können. Kurz: Ich war auf dem Congress.

Der Congress materialisiert sich seit 34 Jahren in der letzten Dezemberwoche immer wieder an anderen Orten und zieht inzwischen 15.000 Menschen an, die wenigstens für ein paar Tage endlich wieder normale Leute treffen wollen. Wer sich in einer Unterhaltung auf einen spezifischen Zeitpunkt beziehen möchte, bedient sich auf die Nummerierung, in diesem Jahr beispielsweise 34C3, wer es genauer braucht, auf die Tagesnummer innerhalb des Veranstaltungszeitraums. Niemand spräche vom 28.12.2017, sondern vom 34C3, Tag 2. Ansonsten ist es einfach kurz "der Congress".

Wachstumsschmerzen

Im Laufe der Jahre hat sich der Congress immer wieder vergrößert. Das gemütliche Hackertreffen mit wenigen hundert Teilnehmern ist inzwischen zu einer Großveranstalung mit 15.000 Menschen gewachsen, und es könnten noch viel mehr sein, wenn man sie denn ließe. Der Kampf um Tickets und freie Hotelzimmer nimmt immer absurdere Züge an. Seit sich herumgesprochen hat, dass die freiwilligen Helfer ab einer bestimmten Stundenzahl nicht nur ein Gratis-T-Shirt, sondern auf Vorkaufsrechte auf die nächsten Congresstickets bekommen, melden sich tausende als "Engel" an und prügeln sich förmlich um die freien Schichten. Einige tragen sich ein, tauchen aber nie auf, so dass scheinbar gut besetzte Teams nicht arbeiten können, weil zu wenig Leute da sind. Andere hingegen wollen arbeiten, können es aber wegen des vollen Besetzungsplans nicht und bleiben unterhalb des absurd hohen Stundenlimits. Der ansonsten so nichtkapitalistische Congress mutet an dieser Stelle an wie im frühindustrieellen Zeitalter, in dem wenige Fabrikbesitzer ihren Arbeitern praktisch alles zumuten konnten, weil sie am längeren Hebel saßen.

Wachstumsfreuden


Das sind unschöne Auswüchse, und ich bin sicher, der Club wird wieder einmal eine Lösung finden. Insgesamt nämlich kommt der Congress mit seinem Wachstum gut klar. Vor dem Umzug nach Leipzig gab es viele Bedenken: Wie ist es, in Messehallen Vortragssäle aufzubauen? Kann ein Hackcenter in solchen riesigen Räumen seine Gemütlichkeit behalten? Wenig überraschend können mobile Tribünen niemals den Komfort der perfekt ausgestatteten Säle 1 und 2 des CCH erreichen. Auf der anderen Seite haben ich auch schon sehr viel schlechtere Aufbauten erlebt. Was schon etwas mehr nervte, waren die langen Schlangen, die sich vor den Sälen bildeten und der Tatsache geschuldet waren, dass eine Messehalle einfach nicht dafür ausgelegt ist, auf einen Schlag 3.000 Menschen hinauszulassen, während gleichzeitig die gleiche Zahl hinein möchte. Ich fürchte, hiermit werden wir einfach zu leben lernen müssen. Was wirklich phantastisch funktionierte, war das Hackcenter. Wenn man nach oben viel Platz hat, baut man eben auch höher, und das nutzten gleich mehrere Assemblies.

Wie jedes Mal, wenn der Congress in ein wenigstens für den Moment noch zu großes Veranstaltungszentrum umzog, ergaben sich lange Laufwege, und einige Räume lagen etwas ab vom Schuss. Das galt insbesondere für den Raum "Freedom & Rights", den man leicht übersehen konnte. Auch das sehe ich nur als temporären Effekt. Sollte der Congress weiter wachsen, wird es auch auf den Gängen mehr Stände geben, so dass man beim Herumstreunen automatisch überall einmal vorbeikommen wird.

Auf die langen Wege reagierten die Hacker auf gewohnt verspielte Weise. Angefangen bei Hoverboards über die verschiedensten Tretrollermodelle bis hin zu, tja, Dingen mit Rädern, die sich irgendwie bewegten, gab es zahlreiche Fortbewegungsmittel, die beim Bewältigen der großen Distanzen halfen. Das funktionierte in der Auf- und Abbauphase hervorragend, während des Getümmels der eigentlichen Congresstage zumindest so gut, dass man vielleicht nicht unbedingt schnell, aber wenigstens mit Spaß vorankam. Im nächsten Jahr, vermute ich, wird es noch mehr Roller geben.

Angriff der Profilneurotiker


Der Congress wächst und hat zwischenzeitlich eine Größe erreicht, die neben den Hardcode-Nerds auch die Gruppe der ganz schlicht Bescheuerten erreicht, die schon immer einmal ihre Profilneurose auf Kosten Anderer ausleben wollten. Wir hatten diese Typen in der Piratenpartei erlebt, und nachdem sie die schön kaputt gekriegt haben, ist jetzt der CCC dran. Auf dem 29C3 hatten wir schon die ersten Anzeichen gesehen, als eine Horde Schreihälse mit Creeper-Cards um sich warf und ihre Artikulationsunfähigkeit dem Congress anlasteten, der ihrer Überzeugung nach unbedingt einen Code of Conduct haben müsste. Das funktionierte nur mäßig. Es ging um abstrakte Vorwürfe, es sei zwar nichts passiert, aber sollte dann doch einmal etwas passieren, gebe es keine angemessenen Möglichkeiten, dem zu begegnen.

Hin und Her beim Hausverbot


Diesmal war die Lage anders. Es gab ein Opfer, wenngleich auch nicht klar war, wer es war, es gab einen Täter, wenngleich auch nicht klar war, wer es war und es gab einen tätlichen Angriff, wenngleich auch nicht klar war, was genau passiert war. Statt dessen gab es eine wahre Flut von Tweets, die dem Medium geschuldet relativ diffus blieben. Was genau passiert war, stellte sich erst in den folgenden Tagen heraus, und streng genommen gibt es bis jetzt vielleicht einen Bericht, der sich wenigstens um Objektivität bemüht.

Die Kurzfassung: Vor einigen Monaten wurde eine Frau tätlich angegriffen, die danach ärztlich behandelt werden musste und gegen den mutmaßlichen Täter Anzeige erstattete. Als sie erfuhr, dass der mutmaßliche Täter zum Congress kommen wollte, bat sie die Veranstalter, ihm Hausverbot zu erteilen. Nach einigem Hin und Her, bei dem erst der Mann, dann die Frau, dann beide und schließlich niemand ausgeladen wurden, entschied sich die Frau, trotz aller Bedenken den Congress zu besuchen und begleitete ihre Entscheidung mit der eingangs geschilderten Twitter-Litanei.

Die Schreihals-Fraktion war entzückt. Endlich hatte sie den Beweis, dass eine überwiegend von weißen Männern besuchte Veranstaltung nichts Anderes sein kann, als eine Rund-um-die-Uhr-Vergewaltigunsorgie. Eifrig wurden weitere Beweise gesammelt: Nur knapp ein Viertel der Vorträge wurde von Personen mit weiblichem Vornamen gehalten. Sexismus! Alle Vortragseinreichungen, die sich mit sexualisierter Gewalt beschäftigten, waren abgelehnt worden. Sexismus! Und, Skandal über Skandal, auf der Unisex-Toilette waren Männer gesichtet worden, die bei offener Klotür gepinkelt haben.

Tja, wie soll ich's sagen: Ich habe ohnehin nicht verstanden, was Leute so erstrebenswert daran finden, dass Männer, Frauen und wasweißich gemeinsam ein Klo benutzen. Dass Männer auf Toiletten bisweilen zivilisatorische Defizite aufweisen, ist jetzt nichts wahnsinnig Neues. Toll ist das nicht, aber wer sich daran stört, hat zumindest als Frau eine relativ leichte Möglichkeit, dem zu begegnen: einfach eine Frauentoilette benutzen.

Was die angeblich wegen ihres Themas abgelehnten Vorträge angeht: Ich habe die Einreichungen nicht gesehen, aber vielleicht waren die einfach Mist. Das Programmteam entscheidet nach Qualität und nicht nach Empörungsfaktor.

Was den geringen Anteil mutmaßlicher Frauen unter den Vortragenden angeht: Eine Quote, ist es das, was ihr wollt? Wollt Ihr Verhältnisse wie bei den Grünen, bei denen Katrin Göring-Eckardt allein deshalb gewählt war, weil die Quote gar kein anderes Ergebnis zuließ? Wollt ihr, dass ein Vortrag nicht mehr deswegen angenommen wird, weil er etwas taugt, sondern weil die Referentin bei der Einreichung das von euch als gewünscht angeordnete Geschlecht angegeben hat?

Mangelhaftes Krisenmanagement


Was den eigentlichen Vorwurf angeht, sieht man deutlich, dass hier das Krisenmanagement des CCC nicht funktioniert hat. Man hätte wissen können, dass Medien nach nichts mehr lechzen als nach Skandalen, und was eignet sich besser als die bisher makellos dastehenden Hacker vom CCC? Hinter der in buntem LED-Licht blinkenden Fassade muss doch irgendwo ein finsterer Abgrund gähnen, und siehe da: Endlich haben sie was gefunden. Ebenso hätte klar sein müssen, dass die Schreihals-Fraktion seit 5 Jahren nach einer Möglichkeit sucht, in der Hackerwelt nicht nur einfach Gast zu sein, sondern Macht ausüben zu können. Der Sexismusvorwurf an den Club ist nicht neu, und genau aus diesem Grund hätte man hier schnell und konsistent reagieren müssen. Hier fehlten offenbar klare Entscheidungsprozesse und Kommunikationskanäle - bei einer dezentralen, komplett auf Ehrenamtlichen basierenden Organisation ist das auch kein Wunder. Als Ergebnis stand der CCC tagelang unter medialem Dauerfeuer, und außer einigen Zeitungsinterviews, in denen auf die Vorwürfe reagiert wurde, gab es bislang nichts. Keine Presseerklärung. Keinen Artikel auf den CCC-Seiten, der den Vorgang aus Sicht des Clubs schildert. Natürlich kann man so etwas nach bester Kohl-Manier aussitzen, aber ein aktiverer Umgang hätte den CCC aus einer in meinen Augen unnötigen Verteidigungsposition gebracht.

Auf jeden Fall haben die Schreihälse das erreicht, was sie erreichen wollten: Der Code of Conduct ist wieder auf der Tagesordnung, und ich vermute, es kommt dabei ein ähnlich wirres Konvolut aus Weltverbesserungsideologie und Regulierungswahn heraus wie bei den Cryptoparty-Leuten.

Wenn man überall Nazis sehen will, sieht man überall Nazis

Die Nerdszene hat seit jeher einen gewissen Anteil an aufmerksamkeitssüchtigen Wichtigtuern. Das stört so lange nicht, wie der realtive Anteil nicht eine absolute Schwelle überschreitet und man sie einfach nicht mehr ignorieren kann. Genau das passiert seit einigen Jahren auf dem Congress. Die Einen wittern hinter jeder Stellwand Vergewaltiger, die Anderen Nazis. Und darüber muss natürlich die Welt informiert werden. Laut.

Schon am ersten Tag kursierten Fotos von Aufklebern der Identitären Bewegung, die an verschiedenen Stellen des Geländes auftauchten. Damit war natürlich der Beweis erbracht: Nazis haben den Congress unterwandert! Alarm! Leistet Widerstand! Keinen Fußbreit den braunen Hord*innen!

Für diejenigen, denen der Begriff des Trolls offenbar unbekannt ist: Genau so funktioniert das Spiel. Ich suche mir ein Stöckchen, von dem ich weiß, dass meine Zielgruppe unter Garantie darüber springt, halte es hin und - schaue amüsiert zu, wie zuverlässig sich einige Leute triggern lassen. Oder, deutlicher: Ein Nazi-Aufkleber ist noch kein Nazi. Ich brauche nur ein paar Minuten, um an einigen zentralen Stellen Aufkleber abzuladen, die ich mir in der Woche vorher beim AfD-Stand abgeholt habe, und schon gibt sich die Aufregeria der Lächerlichkeit preis.

Besonders absurde Züge nahm der Verfolgungswahn an, als Aufkleber auftauchten, die gelbe Schneeflocken zeigten. Gelbe Schneeflocken haben mit Nazis jetzt genau wie viel gemein? Nichts? Für nüchterne Betrachter ja, nicht aber für die Aufmerksamkeitsjunkies, die in den seit Jahrzehnten verwendeten Ziersternen prompt die Judensterne des Nationalsozialismus erblickten. Klar. Sind ja gelb. Und haben sechs Zacken. Voll Nazi. Damit markieren die nämlich die Linken, die sie auf dem Congress getroffen haben.

Leute, wenn ihr anfangt, ernsthaft solche Konstrukte zu glauben: Es gibt Ärzte, sehr gute Ärzte. Gebt euch nicht auf. Bescheuertheit kann man heilen. Zugegeben, bei euch könnte es etwas schwieriger werden, aber ihr müsst es versuchen. Was bitte soll an euch so interessant sein, dass irgendein Nazi Interesse daran hat, euch zu markieren? Was soll so eine Markierung bringen? Ist es nicht viel wahrscheinlicher, dass irgendjemand es lustig fand, in der Nachweihnachtszeit etwas Dekomaterial zu verkleben? Es mag schwer für euer Ego sein, aber ihr seid ganz bestimmt nicht so wichtig, dass es irgendeinen Sinn ergäbe, euch zu markieren.

Ach ja, und wenn jemand die auf den Toiletten aufgehängten, laminierten Schilder mit einem Edding bekritzelt, sympathisiert er damit noch lange nicht mit Vergewaltigern. Kommt mal wieder runter.

Fotophobie


Doch die Sucht, sich öffentlichkeitswirksam zum Opfer zu stilisieren, ist mächtig und auch unter Congressbesuchern verbreitet. Wenn gerade keine Nazis zu finden sind, gegen deren Angriffe man sich heldenhaft zur Wehr setzt, dann greift man eben zum Mittel, das seit drei Jahrzehnten gut funktioniert: die Fotopolicy.

Vereinfacht gesprochen herrscht seit jeher auf dem Congress die Regel, dass keine Fotos von Menschen angefertigt werden dürfen, es sei denn, alle Abgebildeten haben dem ausdrücklich zugestimmt. In der Anfangszeit im Eidelstedter Bürgerhaus mag das auch noch bei einer Handvoll Besuchern umsetzbar gewesen sein, aber im Jahr 2017 bei 15.000 Besuchern, von denen jeder eine Kamera im Laptop, eine weitere im Smartphone und vielleicht noch eine dritte im Tablet hat, wird diese Regel immer mehr zum frommen Wunsch. Ja, es gibt wunderschöne Beispielfotos, auf denen nur Nahaufnahmen einzelner Ausstellungsstücke zu sehen sind, aber was ist, wenn ich eine Totale des Hackcenters aufnehmen möchte, mit allen bunten Lichtern darin? Natürlich ist es unmöglich, die vielen hundert, ja vielleicht tausend Menschen, die dort zu sehen sind, um Erlaubnis zu fragen, aber mit Verlaub, ist das überhaupt nötig? Die meisten Gesichter sind nur verschwommene Flecken. Sollte wider Erwarten doch noch eines erkennbar sein, kann ich zur Not mit meiner Bildbearbeitung daran etwas ändern. Jetzt kommen die ganz Schlauen an und argumentieren, nicht nur das Gesicht, sondern auch die Kleidung oder die Aufkleberkombination auf dem Notebookdeckel eigne sich zur Identifizierung, weswegen es sich selbstverständlich verböte, in den Vortragsräumen zu fotografieren und sei es auch nur von hinten Richtung Bühne, so dass vom Publikum nur die Hinterköpfe sichtbar sind. Da könne immer noch ein auffälliges Tatoo auftauchen oder jemand, der zufällig gerade den Kopf gedreht hat. Entsprechend groß war dann auch das Geschrei, als auf Twitter zwei in den Vortragssälen angefertigte Fotos auftauchten, auf denen der Empöreria zufolge vielhundertfach das Recht auf Bild verletzt wurde. Unterhalb der Forderung nach Hausverboten wurde da gar nicht erst angefangen. Wenn man schon nicht den Mumm hätte, Vergewaltiger vor die Tür zu setzen, dann doch wenigstens Fotografen.

Get. A. Life.

Laut Wikipedia befindet ihr euch auf einem der größten Hackevents der Welt, vergleichbar mit der DEFCON. Es mag für einige bedauerlich sein, aber der Congress ist nicht mehr der kuschlige Nerdtreff, der er vor dreißig Jahren noch war. Ihr könnt nicht auf der einen Seite Relevanz und gesellschaftliche Beachtung einfordern und euch auf der anderen Seite wie auf einem Verschwörertreff verschanzen. Wir haben jahrzehntelang gekämpft, um nicht mehr als durchgeknallte Terrororganisation wahrgenommen zu werden, sondern als eine Strömung, welche die Welt technisch und sozial voranbringt. Der Preis dafür ist nun einmal, dass die Welt uns auch besuchen kommt. Wenn ihr es lieber heimelig und gemütlich mögt, geht zum Easterhegg, dem Hackover, der MRMCD oder irgendeiner der vielen schon fast familiären Veranstaltungen der Chaosfamilie. Und vor allem: Wenn ihr euch auf einem irgendwo im Netz veröffentlichten Foto ungewollt wiederfindet, dann postet den Link. Nicht. Auf. Twitter. Schreibt den Rechteinhaber direkt an. Freundlich. Zeigt Verständnis dafür, dass er möglicherweise die Regeln ungewollt gebrochen hat. Kann ja passieren. Aber einem weltweiten Publikum mit theatralischer Geste genau das Bild zu präsentieren, dessen Verbreitung man unter allen Umständen unterbunden wissen möchte, ist - bei wohlwollender Auslegung - unfassbar dumm. Bei weniger wohlwollender Auslegung schleichen sich ernsthafte Zweifel ein, ob es der betroffenen Person wirklich darum geht, das Foto zu entfernen oder sie nicht vielmehr in die Welt hinausschreien möchte: "Schaut her, wie berühmt und wichtig ich bin! Ich war auf dem Congress und wurde fotografiert. Ich. Voll 1337 H4><0r einself.="" p="">

Vorwärts immer, rückwärts vielleicht auch

Mit einem gewissen Anteil an Idioten wird der Congress wohl leben müssen. Das wird seiner Beliebtheit aber wohl nicht schaden. Die Tickets waren auch dieses Mal wieder in Rekordzeit ausverkauft, und es wäre wohl keine Schwierigkeit, statt 15.000 auch 20.000 Tickets zu verkaufen, wahrscheinlich auch mehr. Warum erhöht die Congress-Organsiation also nicht einfach die Zahl? Laut Wikipedia passen bis zu 30.000 Menschen ins Gebäude. OK, zieht man eine Halle als Materiallager und eine als Schlafsaal ab, bleibt eigentlich nur noch die Glashalle, in der noch jede Menge Platz herrscht, aber das heißt auf jeden Fall, dass die Kapazität des Geländes noch lange nicht ausgereizt ist. Was also hindert den Congress am Expandieren?

Angeblich ist es ein Mitgliederbeschluss, der besagt, dass der Club nach Ende der Umbaumaßnahmen wieder zurück ins CCH will, und da ist eigentlich schon bei 12.000 Leuten Schluss. Nach dem Umbau wird die Grenze vielleicht etwas höher liegen, aber sie ist jedenfalls deutlich unterhalb des herrschenden Bedarfs.

Ehrlich gesagt halte ich den angeblichen Beschluss für vorgeschoben. Erstens hat mir noch niemand sagen können, wann dieser Beschluss gefällt wurde und zweitens werden solche Beschlüsse nicht für die Ewigkeit gefällt. Es ist bereits jetzt sichtbar, dass selbst die Leipziger Messe dem Congress bei seiner jetzigen Wachstumsgeschwindigkeit bald zu klein ist. Eine Rückkehr ins CCH ist ähnlich absurd wie eine Rückkehr ins BCC am Alexanderplatz. Für mich klingen solche Forderungen vor allem nach dem Traum des erlesenen Treffs der absoluten Hackerelite, an dem nur die Besten der Besten der Besten SIR! mit Auszeichnung! teilnehmen und sich vom Rest der Welt bewundern lassen dürfen, was für tolle Hechte sie doch sind. Ich beobachte solche Klügeleien im Club schon seit langer Zeit und finde, dass ihnen schon genug Platz eingeräumt wird. Der Congress als die eine Veranstaltung im Jahr, in dem der CCC sich einmal weltweit einem Massenpublikum öffnet, sollte nicht zur Selbstbeweihräucherungsmesse einer Mauschelrunde verkommen. Wenn der Congress wachsen will, soll er es. Wenn er dabei seinen Charakter ändert, kann man vielleicht versuchen, es in gewisse Bahnen zu lenken, aber wirklich kontrollieren kann man es nicht. Ich jedenfalls verfolge das Wachstum mit Interesse und bin gespannt, wohin die Reise geht.

Samstag, 13. Januar 2018

Warum aufhören, wenn's gerade so schön schief läuft?

Gerade hatte ich mich daran gewöhnt, dass es sich auch ganz gut ohne Regierung lebt, da kommt auf einmal die Meldung, die große Verliererkoalition habe sich bei den Sondierungsgesprächen geeinigt. Wenn die beiden sich jetzt ranhalten, könnte alles ganz schnell gehen. Dass sich die CDU, CSU und diese profillose Kleinpartei (meine Güte wie hieß die doch gleich, nein, nicht die FDP, ach ja: SPD) einigen werden, war klar, zu unattraktiv waren ihnen die anderen Optionen Minderheitsregierung oder Neuwahl, aber dass es so schnell geht und dass die SPD sich dabei dermaßen weit über den Tisch ziehen ließ, überrascht mich dann doch. Im Prinzip hatte die SPD kaum etwas zu verlieren. Ob sie bei einer Neuwahl noch ein oder zwei Prozent verloren hätte, wäre auch niemandem mehr aufgefallen und auch beim Tolerieren einer Minderheitsregierung hätte sie kaum noch mehr Sympathien einbüßen können als ohnehin schon. Die CDU hingegen stand mit dem Rücken zur Wand. Eine Neuwahl hätte Merkel politisch nicht überstanden. Mögliche Nachfolger gibt es mehrere, sind aber noch nichr so gut aufgebaut, dass man sie als strahlenden Neuanfang hätte verkaufen können. Gleichzeitig wird die AfD immer stärker und damit die Versuchung, es auch einmal mit ihr zu versuchen, insbesondere, nachdem die anderen Verhandlungsparter ausgefallen sind. Entsprechend hätte die SPD locker lächelnd eine Forderung nach der nächsten auftischen und jedes Mal sagen können: "Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber für wen von uns steht wohl mehr auf dem Spiel?" Statt dessen knickt sie fast auf kompletter Linie ein, präsentiert ein paar magere Minimalerfolge und wirkt dabei selbst nicht so, als sei sie darauf besonders stolz. Meine These wäre, dass die angeblichen Zentralforderungen nie ernsthaft zur Diskussion standen und man sich einfach nur schnell aufs Weiterwurschteln verständigte, und seien wir ehrlich: So richtig stört es niemanden. Toll waren die letzten Jahre nicht, aber wir hatten auch schon schlimmere Zeiten.

Ich hoffe, es glaubt jetzt niemand ernsthaft, der geplante Mitgliederentscheid könnte noch ernsthaft etwas verhindern. Die Parteispitze wird wieder kräftig auf die Tränendrüse drücken, mich Rücktritt drohen und herumtönen, wie wahnsinnig staatstragend man doch sei. Das hat bei den Genossen bisher immer gewirkt. Also auf ins weiter so. Datenschutz, Netzneutralität, ein funktionierendes Urheberrecht oder ein freies Internet können wir für die nächsten Jahre wieder einmal vergessen.

Samstag, 9. Dezember 2017

Großkoalitionäre Einbahnstraße

Einen kurzen Moment hatte ich geglaubt, die SPD besäße vielleicht die Chance, sich zu erneuern, aber die ist vertan, und ausnahmsweise muss ich sagen: Diesmal hat es die SPD nicht allein vergurkt.

Als Martin Schulz am Wahlabend sofort verkündete, in die Opposition gehen zu wollen, nötigte mir diese Haltung Respekt ab. Da hatte jemand begriffen, dass er abgewatscht worden ist. Das ließ auch das peinliche Gemecker in der Elefantenrunde Richtung Merkel verschmerzen. Ich habe schon schlechtere Verlierer erlebt.

Als Christian Lindner in seinem oscarwürdigen Auftritt verkündete, nicht zu regieren sei allemal besser als falsch zu regieren und Schulz gleich darauf erklärte, auch jetzt sei die Große Koalition keine Option für ihn, zögerte ich. Ob der gute Mann sich da nicht etwas weit aus dem Fenster lehnt?

Natürlich hatte er den Mund etwas voll genommen, und so ließ er sich auf dem gerade vergangenen Bundesparteitag in Berlin von den Delegierten das Votum geben, in "ergebnisoffene" Gespräche eintreten zu dürfen. Die Jusos hielten pflichtschuldig dagegen, aber auch ihnen dürfte klar gewesen sein, dass der neue Schulzzug nicht mehr aufzuhalten ist.

Man könnte jetzt darüber diskutieren, ob Schulz nach dieser Volte nicht so viel Glaubwürdigkeit verspielt hat, dass er besser den Vorsitz aufgeben sollte, aber ehrlich gefragt: Wer sollte denn nachfolgen? Nahles, die sämtliche Energieprobleme des Planeten lösen könnte, gelänge es endlich, Dummheit in Energie zu verwandeln? Irgendjemand Anderes von der langen Riege derer, die in der SPD für alles stehen, nur nicht für einen Neuanfang? Da ist Schulz noch die am wenigsten peinliche Option. Abgesehen davon hatte er den einzigen visionären Gedanken, der auf dem ganzen Parteitag geäußert wurde: die Vereinigten Staaten von Europa. Aus heutiger Sicht ist das natürlich völliger Quatsch, aber in meinen Augen die einzige Option, wenn wir ein friedliches und demokratisches Europa wollen. Ich hoffe, dass wir irgendwann auf einem Festakt in das Jahr 2017 zurückblicken und sagen werden: Damals, als Schulz der Erste war, der laut darüber nachdachte, haben alle ihn ausgelacht, aber er hat es durchgezogen, und jetzt schaut euch an, was wir gemeinsam geschafft haben.

Genug geträumt. Jetzt kommt erst einmal die zähe Phase der angeblich ergebnisoffenen Gespräche. Tatsächlich gibt es nur die Große Koalition oder Neuwahlen - die keiner außer der AfD wirklich wollen kann. Eine theoretisch auch denkbare Minderheitsregierung hieße, dass sich die SPD alle Gestaltungsmöglichkeiten verbaut, die Prügel für schlechte Gesetze bezieht und selbst keine guten initiieren kann. Also werden sich die beiden ehemaligen Volksparteien, die gemeinsam gerade einmal etwas mehr als 50 % der Wählerstimmen auf sich vereinen können, zusammenraufen und sich weitere vier Jahre irgendwie durchmerkeln. A propos: deren bewährte Taktik, die Anderen erst einmal vorpreschen und sich eine blutige Nase holen zu lassen, während sie später das Ergebnis einsammelt, ist durch die gescheiterten Jamaika-Sondierungen entzaubert. Statt abzuwarten, hätte sie Initiative zeigen und gelegentlich auch einmal auf den Tisch hauen müssen. Statt dessen überließ sie das Feld den Intrigien der CSU, der Selbstinzenierung Lindners (gibt es die FDP überhaupt noch als eigenständige politische Kraft?) und den Selbstzweifeln der Grünen, denen bei aller Lust zum Regieren die dafür nötige Konstellation offensichtlich unheimlich war. Der einzige Grund, warum Merkel sich noch halten kann, sind ihre potenziellen Nachfolger, die lieber warten, bis sie völlig verheizt ist und sie dann als unverbrauchter Neuanfang auftreten können. Glanz und Gestaltungskraft sind von dieser Großen Koalition noch weniger als von der vorherigen zu erwarten, die wenigstens noch die Arroganz der Macht ausstrahlte. Hier hingegen haben sich mangels Alternative zwei Wahlverlierer mit der einzigen Agenda zusammengefunden, zu verhindern, dass die AfD bei einer jetzt stattfindenden Neuwahl so stark wird, dass sich eine Koalition mit ihr kaum noch vermeiden lässt. Ganz verdenken könnte ich es den Wählern nicht. Es gibt ein - zugegeben unbequemes - Votum, und es steht den von uns gewählten Vertretern schlicht nicht zu, so lange abstimmen zu lassen, bis ihnen das Ergebnis in den Kram passt.

Fast schon bemitleidenswert realitätsverleugnend ist die von der SPD trotzig vorgetragene Behauptung, der Neuanfang sei geschafft, jetzt könne die Partei sich reformieren. Freunde, das hätte geklappt, wäret ihr in die Opposition gegangen. In der Regierung funktioniert so etwas nicht. Bevor ihr euch verseht, werdet ihr euch wieder in eurer Lieblingsrolle finden: der sich staatstragend gebendenen Angeber. Ihr werdet weiter den Sozialstaat abbauen, weil das angeblich der Wirtschaft hilft, ihr werdet das Krankenkassensystem auf das Niveau eines Drittweltstaats kaputtsparen, weil dann wenigstens alle gleich (wenn auch gleich schlecht) behandelt werden (und sich Reiche natürlich weiterhin eine ordentliche Behandlung kaufen können) und vor allem werdet ihr weiterhin das Volk unter generellen Terrorverdacht stellen und einen Grundrechtsverstoß nach dem nächsten durchsetzen, weil die im Gegensatz zu materiell und personell besser ausgestatteten Ermittlungsbehörden kaum Steuermittel kosten. Irgendwann werdet ihr dann so sehr geschrumpft sein, dass selbst die CDU euch nicht mehr in eine Regierung retten kann, und dann bin ich gespannt, wen sie sich als neuen Partner aussuchen wird. Vielleicht ist es ja die AfD.